TOP Ö 6.2: Humanitäre Hilfen für Menschen aus den Staaten der EU-Osterweiterung

Beschluss: Kenntnis genommen

Auf die Nachfrage von RM Herrn Paetzold nach der Finanzierung dieser Aufgabe beim Gesundheitsamt erläutert die Leiterin des Gesundheitsamtes, Frau Dr. Bunte, dass aus dem Gesamttopf 20.000 € für Medikamente zur Verfügung stünden und eine Weiterführung eventuell über die aktuell bis 2019 befristete Clearingstelle erfolgen könne. Hierfür sei dann eine gesonderte Beschlussvorlage erforderlich.

RM Herr Paetzold weist hier auf die bevorstehenden Haushaltsplanberatungen für 2019 hin.