Sitzung: 04.06.2018 VKA/0040/2018
Zusatz: vertagter TOP 4.4 aus der Sitzung am 15.05.2018
Beschluss: ungeändert empfohlen
Vorlage: 0891/2018
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
- Der Rat stimmt der
Beschaffung von 62 niederflurigen Stadtbahnwagen mit einer Länge von rund
60 Metern („Langzug“) und von zwei niederflurigen Stadtbahnwagen mit einer
Länge von rund 30 Metern („Kurzzug“) zu. Der Rat stimmt ferner der
optionalen Beschaffung von weiteren elf Langzügen und 25 Kurzzügen für
Leistungsausweitungen auf Basis der Anmeldungen zum ÖPNV-Bedarfsplan 2030
zu. Die Zustimmung steht jeweils unter dem Vorbehalt entsprechender
Gremienbeschlüsse der KVB und den Stadtwerken Köln (SWK).
- Der Rat beschließt, zur
Beschaffung neuer Niederflur-Stadtbahnwagen, abweichend von der Regelung
gemäß Nr. 5/1 der Richtlinie der Stadt Köln zur Förderung nach § 11 Abs. 2
ÖPNVG NRW, neben der Beschaffung von durchgängigen (ca. 60 Meter langen)
Niederflur-Stadtbahnwagen im Hinblick auf den angestrebten Ausbau der
Ost-West-Achse auch die zwingend notwendige Beschaffung von 30 Meter
langen „Kurzzügen“ zu fördern.
- Der Rat beschließt ferner, der KVB zur Finanzierung der Stadtbahnbeschaffung Gesellschafterdarlehen zu Kommunalkreditkonditionen zur Verfügung zu stellen und bittet das Dezernat II – Finanzen, hierfür die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen. Dieser Beschluss ergeht unter der aufschiebenden Bedingung, dass der beabsichtigte Öffentliche Dienstleistungsauftrag gem. VO (EG) Nr. 1370/2007 zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen an die KVB zuvor inkraftgesetzt wurde.
Eine Alternative zur Ersatzbeschaffung besteht aufgrund des Alters der Niederflurfahrzeuge nicht bzw. würde erhebliche Leistungseinschränkungen im schienengebundenen ÖPNV in Köln bedeuten.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt