TOP Ö : Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Nachtrag: 28.05.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt MdR Dr. Elster für die CDU-Fraktion mit, dass zu diesem Tagesordnungspunkt noch Abstimmungsbedarf besteht und bittet daher um Zurückstellung zur nächsten AVR-Sitzung am 18.06.2018.

MdR Richter äußert, dass auch seine Fraktion den Tagesordnungspunkt aufgrund von Beratungsbedarf zurückstellen möchte. Gleichwohl könnten die Verwaltung bzw. die Gleichstellungsbeauftragte dem Ausschuss ggf. bereits heute in der Sitzung Informationen etc. mitteilen, die ggf. für die weitere Beratung hilfreich wären.

MdR Hegenbarth begrüßt den Vorschlag, den Tagesordnungspunkt zurückzustellen. Er würde sich freuen, wenn eine parteiübergreifende Einigung gefunden werden kann.

Der Vorsitzende merkt an, dass die Verwaltung dem Ausschuss gerne Informationen mit auf den Weg geben kann und der Tagesordnungspunkt anschließend zurückgestellt wird.

Herr Stadtdirektor Dr. Keller bietet dem Ausschuss an, dass die Verwaltung zu einem interfraktionellen Fachgespräch einlädt und aufzeigt, welche methodischen Vorgehensmöglichkeiten es an dieser Stelle gibt, um dem Anliegen Rechnung zu tragen. Er spricht in diesem Zusammenhang das Deutsch-Europäische Forum für Urbane Sicherheit an, dem die Stadt Köln angehört.

Der Ausschuss nimmt das Angebot dankend an. Ziel sollte es sein, dass das interfraktionelle Fachgespräch innerhalb der nächsten zwei Wochen stattfindet, so dass dann interfraktionell über einen gemeinsamen Antrag beraten und in der nächsten Ausschusssitzung eine gemeinsame Initiative auf den Weg gebracht werden kann.

 

Beschluss:

 

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt.

 

Kurzfristig wird die Verwaltung zu einem interfraktionellen Fachgespräch einladen.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.