Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit dem Verein zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) den als Anlage zu diesem Beschluss beiliegenden Zuschussvertrag ab 2019 abzuschließen. Die im Zuschussvertrag enthaltenen Beträge für die Jahre 2019 bis 2022 sollen zu einer auskömmlichen Finanzierung des Vereins sowie zur Betreibung der Tages- und Abendschule (TAS) und des angebundenen Selbstlernzentrums beitragen.

Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden im Teilplan 0414 Volkshochschule, Teilplanzeile 15 (Transferaufwendungen) in der Haushaltsplananmeldung 2019 (2.180.080 €) veranschlagt sowie für die Jahre 2020 bis 2022 in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt (2020: 2.240.976 €; 2021: 2.303.721 €; 2022: 2.368.373 €).

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.