Beschluss:

Der AVR empfiehlt dem Rat der Stadt Köln wie folgt zu beschließen:

Der Rat beschließt die Fortführung des Förderprojekts „Einwanderung gestalten NRW“ in Köln im Zeitraum 01.04.2019 bis 31.12.2019 gemäß Förderbescheid des Landes NRW vom 01.03.2019.

Zur Durchführung des Projektes beschließt der Rat für das Haushaltsjahr 2019 die Inanspruchnahme von folgenden vorhandenen Stellen im Stellenplan 2019 für Projektkoordination und -steuerung:

0,5 Stelle in der BGr. A 14 LBesG NRW

1,0 Stelle in der BGr. A 13_21 LBesG NRW

0,5 Stelle in der BGr. A 11 LBesG NRW

Das Finanzierungsvolumen für Personal- und anteilige Sachaufwendungen beträgt im Haushaltsjahr 2019 insgesamt 175.971 €.

Das Land NRW gewährt eine Förderung von 90% der zuwendungsfähigen Kosten, was einem Betrag von 158.374 € entspricht. Die zweckgebundenen Mehrerträge werden im Rahmen der Bewirtschaftung als zusätzliche Aufwandsermächtigung zur Verfügung gestellt.

Der verbleibende kommunale Eigenanteil von 10 % beträgt vorbehaltlich der Anerkennung der Förderfähigkeit der jeweiligen Kostenpositionen voraussichtlich rund 17.597 €. Die Deckung des Eigenanteils erfolgt durch zu erwartende Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Sozialleistungen und Diversity, Teilplanzeile 16 – sonstige ordentliche Aufwendungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.