Sitzung: 02.05.2019 VKA/0043/2019
Zusatz: I. Durchgang
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 0336/2019
Beschluss:
1.) Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf fest, die
Planung für den Abbruch und den Ersatzneubau der Brücke Escher Str. in Köln Nippes/Bilderstöckchen
durchzuführen.
2.) Die Verwaltung wird beauftragt, die Finanzierung für
die Planungsleistungen in Höhe von rd. 240.000 € brutto sicherzustellen und die
Maßnahme bis zur Ausschreibung (LP 6 HOAI) der Bauleistungen vorzubereiten.
3.)
Gleichzeitig
beschließt der Finanzausschuss die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
in Höhe von 150.000 € des Teilfinanzplans 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn,
ÖPNV, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen bei der neu zu bildenden Finanzstelle
6901-1202-5-0650, Neubau Brücke Escher
Str., für das Haushaltsjahr 2019. Die Mittel werden im Rahmen einer
außerplanmäßigen Bereitstellung der Mittel gemäß § 83 I GO NW bereitgestellt.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf die Wiedervorlage,
sofern die Bezirksvertretung Nippes der Vorlage uneingeschränkt zustimmt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt