Nachtrag: 23.08.2019 Nummer 7
Sitzung: 05.09.2019 SOZ/0040/2019
Zusatz: zugesetzt - 23.08.2019
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 2761/2019
Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse:
1. Die Verwaltung wird mit der erneut befristeten Weiterführung
des Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ – bisher Bestandteil des
Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) „Starke Veedel – Starkes Köln“-
in den bisherigen Sozialräumen:
·
Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
·
Humboldt / Gremberg und Kalk
·
Meschenich und Rondorf
·
Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße
für den Zeitraum 01.01.2020 bis
einschließlich 31.12.2021 vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung
2020/2021 beauftragt.
2. Zur Finanzierung des Projektes werden bezüglich der
Sachaufwendungen in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 jährlich 305.000 € für
die Umsetzung des Projektes zum endgültigen Haushalt 2020/2021 im
Teilergebnisplan 0504, Freiwillige Soziale Leistungen, Teilplanzeile 15
Transferaufwendungen, berücksichtigt.
3. Zur Durchführung
des Projektes werden 1,5 Stellen in der Bewertung A13 LG 22 bzw. LG21 LbesG
NRW, die bereits für die Vorgängerprojekte eingerichtet wurden, weiterhin im Stellenplan
zur Verfügung gestellt. Die diesbezügliche Finanzierung (2020 = rd. 157.845 €
bzw. 2021 = 161.002 €) erfolgt aus im Teilergebnisplan 0504, Freiwillige
Soziale Leistungen bei Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, veranschlagten
Mitteln.
Begründung der Dringlichkeit
Die Dringlichkeit ergibt sich aufgrund des Ablaufs der befristeten Fortsetzung des Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ zum Jahresende 2019 und der Notwendigkeit, vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2020/2021 die Kontinuität der Arbeit des Projektes darüber hinaus zu garantieren.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt