Beschluss:

1.    Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassungen der Bezirksvertretung Nippes zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen vorbehaltlich der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss umzusetzen.

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Finanzausschuss, wie folgt zu beschließen:

 

2.    Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 102.200,-- EUR für die von der Bezirksvertretung Nippes am 14.11. und 05.12.2019 beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. Die Bereitstellung der Mittel ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung beabsichtigt.

Es wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.