Die Fraktion Die Grünen  stellt einen Vertagungsantrag und bittet um Klärung und Beantwortung folgender Nachfragen:

·         Wie wird die Verwaltung sicherstellen, dass die Schulentwicklungsplanung für die Grundschulen Cäsarstraße und Annastraße umgesetzt werden kann? D.h. wie und wann werden die notwendigen Container beschafft?

·         Wann ist mit der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung im Bereich Rodenkirchen, Weiß, Sürth für die Grundschulen zu rechnen? D.h. wann werden die Baumaßnamen in Weiß umgesetzt, wann werden die Container für Sürth beschafft?

·         In der Anlage 2 Stadtteil- und Stadtbezirksvewertung SEP 2020 ist keine Aussage zur Bewertung der Auskömmlichkeit an Schulplätzen in der Sekundarstufe II getroffen. Wie schätzt die Verwaltung die Situation ein?

Alle Fraktionen haben einheitlich erheblichen Diskussionsbedarf angemeldet.

Es liegt zudem ein Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vor.
Aufgrund der Rahmenbedingungen der Sitzung wird die Diskussion daher auf die Sitzung in anderer Örtlichkeit auf den 15.06.2020 verschoben.

Herr Homann lässt abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt den Tagesordnungspunkt 9.2.3 bis zur nächsten Sitzung.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugstimmt.
(nicht anwesend: Frau Ante, Herr Küpper, Herr Heinzlmeier, Frau Bussmann, Frau Sandow, Herr Theilen von Wrochem, Herr Daniel, Herr Bronisz, Herr Ilg)