Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:
1)
Der Rat
beauftragt die Verwaltung die Planung der neuen Fuß- und Radwegbrücke über die
Äußere Kanalstraße als Blockträgerbrücke aus Holz mit 6,00 m Breite (Anlage 2) bis
zur Ausschreibung (LPH 6 HOAI) weiterzuführen und die Finanzierung in Höhe von
500.000 € brutto sicherzustellen. Die Planung erfolgt entsprechend des
bestehenden Planungsbeschlusses (Vorlagen Nr. 0336/2019).
2)
Gleichzeitig beschließt
der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des
Teilfinanzplans 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Höhe von 500.000 €
bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0650, Neubau Brücke Escher Straße,
Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2020.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt