Sitzung: 07.12.2020 BV9/0002/2020
Beschluss: Kenntnis genommen
Frau Bürgeramtsleiterin Hohenforst liest die Beantwortung der Einwohneranfrage vor. Sie ergänzt vorab, dass es sich um Nachfragen zu der Beantwortung einer Einwohnerfrage aus dem Jahr 2015 handele:
Fragen:
Wann wurde die Polizei durch die Verwaltung informiert?
Wann und wie oft haben diese Kontrollen stattgefunden?
Wann werden die Ergebnisse mitgeteilt?
Wann wurde die Beschilderung vor Ort geprüft und mit welchem Ergebnis?
Antwort:
Das Antwortschreiben der Verwaltung an Herrn Pröhl aus dem Jahr 2015 wurde der Polizei am 24.11.2015 in Kopie zugesandt.
Wegen der aktuellen Anfrage wurde auf Nachfrage der Verwaltung von der Polizei mitgeteilt, dass die Polizei auf Grund des unauffälligen Unfalllagebildes keinen Handlungsbedarf für Kontrollen sieht.
Die Beschilderungssituation wurde auf Grund der aktuellen Nachfrage in der 47. Kalenderwoche 2020 vor Ort überprüft. Die gesamte Beschilderung an der Kreuzung ist nach Aussage der Straßenverkehrsbehörde StVO-konform