Beschluss:

Der Hauptausschuss der Stadt Köln stimmt der Beteiligung der Stadt Köln am Förderprojekt „IDunion“ an der Umsetzungsphase des Innovationswettbewerbs „Schaufenster Sichere Digitale Identitäten“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zu.

Darüber hinaus beschließt der Hauptausschuss, vorbehaltlich der Fördermittelzusage von 100% der zuwendungsfähigen Aufwendungen durch das BMWi, die befristete Zusetzung von vier Stellen für die Projektdauer von drei Jahren sowie förderfähiger Sachkosten in Höhe von maximal 5% der Personalkosten. Die Stellenbesetzung ist für den 01.04.2021 geplant.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt.