Nachtrag: 14.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

1.)   Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt - vorbehaltlich der Mitteilfreigabe durch den Finanzausschuss - , die vom Rat im Haushaltsplan 2020/2021 bereitgestellten Restmittel für das Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 in Höhe von 32.500 € für die in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zu verwenden.

2.)   Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Restmittel in Höhe von 32.500 € für die von der Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen gemäß beigefügter Anlage. Die Aufwendungen stehen im Hpl. 2020/2021, Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Haushaltsjahr 2020 übertragen nach 2021, zur Verfügung.

3.)   Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bittet die Verwaltung – vorbehaltlich der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss -, die Maßnahmen entsprechend der Beschlussfassung durch den Finanzausschuss umzusetzen und den beteiligten Gremien über die Mittelverwendung zu berichten.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.