TOP Ö 4.6: Bürgerhaushalt 2008
Beratung über die Umsetzung der Vorschläge

Beschluss: geändert beschlossen

Erweiterter Beschluss:

 

Unter Berücksichtigung aller in der Sitzung vorgebrachten Anregungen und Hinweise empfiehlt der Verkehrsausschuss dem Rat, die in Anlage 1 beschriebenen konsumtiven Aufwendungen mit einer Gesamtsumme von 295.000 €, davon 190.000 € Personalaufwand, im Haushaltsjahr 2008 (Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV) zusätzlich zu berücksichtigen und darüber hinaus die ab dem Hj. 2009 ff zur Umsetzung erforderlichen Aufwands- und Zahlungsermächtigungen zusätzlich in die Finanzplanung 2009 ff aufzunehmen.

 

Maßnahmen, deren Kosten zurzeit noch nicht bezifferbar sind, aber deren Umsetzung geplant ist, sollen in die Finanzplanung aufgenommen werden, sobald die Kosten bekannt sind.

 

Der Verkehrsausschuss empfiehlt im Übrigen die Umsetzung der in der Gesamtliste zum Bürgerhaushalt enthaltenen, und bereits im Haushaltsplan 2008 und in der Finanzplanung berücksichtigten Vorschläge zum Themenbereich Straßen, Wege und Plätze.

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt