Sitzung: 04.11.2021 BV6/0013/2021
Vorlage: AN/2350/2021
Da die von uns beantragte aktuelle Stunde aufgrund eines
Formfehlers nicht stattfindet, beantrage ich die Erweiterung der Tagesordnung
der heutigen Sitzung um den Punkt Stand des Planungsverfahrens für Kreuzfeld.
Die Beratung ist dringlich, weil unsere nächste Sitzung erst am 9. Dezember
stattfindet, die Jury aber bereits am 10. Dezember darüber entscheidet, welcher
Entwurf den Wettbewerb gewinnt. Wenn unsere Stimme vor der Entscheidung bei der
Jury ankommen soll, müssen wir heute darüber entscheiden. Ich bitte deshalb um
Zustimmung.
Abstimmungsergebnis:
Dringlichkeit mehrheitlich unter Ablehnung der AfD-Fraktion beschlossen