Sitzung: 29.11.2021 AVR/0007/2021
Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 25.10.2021; die Unterlagen wurden mit dem Sammeldruck vom 05.10.2021 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.)
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: 3199/2021
I.
Beschluss
über die Änderung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt
Köln:
In Anlage 5 Satzungstext wird die Auflistung für den Stadtbezirk 3 wie folgt ergänzt:
Das wöchentliche Reinigungsintervall für den Stadtwaldgürtel wird von 3 x auf 2 x herabgesetzt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig zugestimmt
II.
Abstimmung
über die so geänderter Beschlussvorlage:
Beschluss:
Der AVR empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt die 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der in Anlage 5 beigefügten Fassung mit folgender Änderung:
In Anlage 5 Satzungstext wird die Auflistung für den Stadtbezirk 3 wie
folgt ergänzt:
Das wöchentliche Reinigungsintervall für den Stadtwaldgürtel wird von 3
x auf 2 x herabgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimme der Fraktion Die Linke zugestimmt.