Nachtrag: 24.04.2008
Sitzung: 24.04.2008 Rat/031/2008
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: 0946/2008
II. Beschluss
über die modifizierte Verwaltungsvorlage:
Der Rat beschließt
- im Teilergebnisplan 0401, Wissenschaftliche Museen und Archive, im Rahmen der Hpl-Anmeldung für die Kosten des Umzuges, Logistik sowie Konservatorische Vorbereitung der Objekte (Zeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) des Rautenstrauch-Joest-Museum, Museum Schnütgen und Museumsdienst zusätzliche Aufwandsermächtigungen von 1.524.000 € für das Jahr 2008 und 1.780.000 € für das Jahr 2009 zu veranschlagen.
- zur Finanzierung der Einrichtung des Neubaus die Veranschlagung einer zusätzlichen Auszahlungsermächtigung für das Jahr 2009 in Höhe von 3.016.000 € im Teilfinanzplan 0401, Wissenschaftliche Museen und Archive (Zeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen)
Die Deckung der Ausgaben für den Umzug einschließlich Nebenkosten in Höhe von insgesamt 2,55 Mio. € (770.000 € in 2008 und 1,78 Mio. € in 2009) erfolgt im Haushaltsjahr 2008 in Höhe von 400.000 € aus der Aufstockung des Kulturetats sowie in Höhe von 370.000 € durch Kürzung der Aufwandsermächtigung im Teilergebnisplan 0401, Wissenschaftliche Museen und Archive in Zeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Im Haushaltsjahr 2009 erfolgt die Deckung in Höhe von 1.780.000 € aus der Aufstockung des Kulturetats.
Eine Erhöhung des bisher vorgesehenen Defizits des Haushaltsjahres 2008
um 754.000 € und eine zusätzliche Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage in
dieser Höhe scheidet aus.
Vielmehr wird die Verwaltung beauftragt, die Deckung der veranschlagten
Mehrbedarfe für 2008 in Höhe von 754.000 € (konsumtiv) ebenfalls aus dem
Teilergebnisplan 04 (Kultur und Wissenschaft) sicherzustellen. Die konkrete
Deckung ist den Ausschüssen Kultur und Finanzen zur Beschlussfassung
vorzulegen.
Die Gesamtkosten für Einrichtung und Umzüge in das Kulturzentrum am Neumarkt
werden in Höhe von maximal 13.319.000 Mio. incl. der bereits in 2006/2007
veranschlagten Ausgaben festgeschrieben.
Zudem ist für die Finanzierung der zusätzlichen
investiven Bedarfe eine Ausweitung der Kreditermächtigung erforderlich.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke.Köln und Stimmenthaltung von Ratsmitglied Herr Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis) zugestimmt.