Sitzung: 29.04.2008 SPA/023/2008
Antrag: Unterstützung von Selbsthilfemaßnahmen an Sportanlagen
Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien
RM Köhler erläutert
anhand der umgedruckten Unterlage die Intention der Antragstellung. Damit
zeitnah in der Praxis positive Ergebnisse erzielt werden, soll auch die
Finanzierung mitbeschlossen werden, zumal es sich hier um anteilige Restmittel
aus 2007 handelt. Dies könnte dann Pilotcharakter haben, um über die
Hpl-Beratungen eine noch verbesserte Finanzausstattung zu erreichen.
In der sich
anschliessenden intensiven und teilweise kontroversen Diskussion mit Wortbeiträgen
von RM Wolf, RM Bosbach, RM Tull, Herrn Sanden, RM Köhler, RM Wiesemann, Herrn
Dr. Müller-Platz und Herrn Staufert wird deutlich, dass, obwohl in der Sache
einig, zwischen CDU/FDP einerseits und SPD/Bündnis90/DieGrünen andererseits
kein Einvernehmen über Art und Zeitpunkt der Finanzierung erzielt werden kann.
Beschluss:
Der Sportausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Einrichtung eines Fonds, aus dem kleinere durch Vereine in Eigenleistung durchgeführte Baumaßnahmen unterstützt werden können. Die Vereine sollen daraus einen Zuschuss zu den Materialkosten erhalten, wobei die Gesamtkosten der einzelnen Maßnahmen 5.000,00 € nicht übersteigen dürfen. Jeder Verein kann nur einmal jährlich Mittel aus diesem Fond erhalten.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen
CDU/FDP-Fraktion in die Haushaltsplanberatungen verwiesen