Sitzung: 20.03.2023 FA/0020/2023
Zusatz: auf den Umdruck von Anlage 4 wurde verzichtet
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: 3630/2022
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Porz beschließt den Entwurf zur
Maßnahme Gestaltung Parkanlage Glashüttenstraße und beauftragt die Verwaltung
mit der weiteren Planung sowie der baulichen Umsetzung vorbehaltlich der
Bewilligung von Städtebaufördermitteln mit einer Mindestförderung von 50 % bis voraussichtlich 70 % der förderfähigen Kosten. Die Gesamtkosten der
Maßnahme betragen 5.580.000 Euro, davon sind 5.455.000 € förderfähig.
Gleichzeitig beschließt der Finanzausschuss für das
Haushaltsjahr 2023 die erste Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
in Höhe 85.000 Euro im Teilfinanzplan des Amtes für Stadtentwicklung und
Statistik in der Produktgruppe 0902 – Stadtentwicklung, in Teilplanzeile 08 –
Auszahlung für Baumaßnahmen unter der Finanzstelle 1502-0902-7-5223 – ISEK
Porz-Mitte Glashüttenstraße.
Die Bezirksvertretung
erinnert daran, dass die zugesagte Planung und Umsetzung
einer Toilettenanlage im Plangebiet erfolgen muss.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt