Durch Annahme des Änderungs-/Ersetzungsantrags AN/0732/2023 erledigt.

Der Beschlusstext wird wie folgt ersetzt:

1.    Die Ausschüsse Verkehr sowie Soziales, Seniorinnen und Senioren nehmen die verständlichen Sorgen und Bedenken der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik ernst. Die Ausschüsse stellen gleichzeitig fest, dass die neuen Niederflur-Stadtbahnen (NF6/NF12) den geltenden (DIN-)Normen und gesetzlichen Vorgaben entsprechen und Bahnen in baugleicher oder sehr ähnlicher Form bereits in anderen Kommunen im Einsatz sind. Zudem wurden die Fahrzeuge bereits bestellt.

2.    Daher beauftragen die Ausschüsse die KVB, alle noch möglichen Lösungen vorzunehmen, um die faktisch bestehende Problematik für bestimmte Gruppen von Rollstuhlfahrenden bestmöglich abzumildern. Neben geeigneten Assistenz- und Umbaumaßnahmen in Form von z.B. zusätzlichen Festhaltschlaufen/-Stangen im direkten Eingangsbereich und der Schaffung von Stellflächen zur besseren Eigensicherung und einer Anpassung des Mobilitätstrainings für Rollstuhlfahrende, sollte insbesondere verstärkt im Fahrer*innentraining für die Bedürfnisse von Menschen mit Beeinträchtigung sensibilisiert werden. Die KVB tritt in Nachverhandlungen mit dem Hersteller, wie anstelle der Klapprampen elektrische Rollstuhlrampen für den Ein- und Ausstieg realisiert werden können. Die Ergebnisse sind dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vorzulegen.

1.    Die KVB wird aufgefordert, bei künftigen Beschaffungen eine rechtzeitige und vollständige Einbeziehung der Behindertenvertretungen sowie externe Fachgutachter einzubeziehen und eine Ausschreibung erst danach vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.