Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Herr Höltig (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) beanstandet, dass im ursprünglich mit der Öffentlichkeit abgestimmten Werkstattverfahren neun Grünzüge vorgesehen waren und stellt fest, dass diese im Laufe der Jahre auf zwei richtige und zwei halbe Grünzüge zusammengeschrumpft seien. Herr Höltig könne die fachlichen Argumente hierfür nachvollziehen, trotzdem halte seine Fraktion die geplanten Grünflächen für dieses Gebiet für zu wenig. Er gebe zu bedenken, dass auf Seite 21 im Planungskonzept von einer bisherigen Unterversorgung von Grünflächen in der bisherigen Planung geschrieben werde und interpretiere dies als Auftrag an die Verwaltung sowie an die Politik bei anstehenden Entscheidungen den Anteil an Grünflächen spürbar zu erhöhen. Er mache deutlich, dass seine Fraktion nicht gegen das Konzept an sich sei,
sondern den Auftrag erkenne und sich deshalb vorbehalte bei zukünftigen Anträgen darauf zu drängen.

Herr Steiner (Stadtplanungsamt) antwortet, dass die wesentlichen Bausteine in den Planungen des Werkstattverfahrens noch heute im Planungskonzept enthalten seien. Er gebe zu bedenken, dass es sich bei den grünen Korridoren nicht ausschließlich um Grünflächen handele. Hierbei handele es sich auch um Verkehrs- und Erschließungsflächen sowie Freiraumflächen. Das vernetzen bestehender mit neuen Freiflächen sei das übergeordnete Ziel der ursprünglichen Darstellung gewesen. Er erkenne an, dass es eine Unterversorgung an Grünflächen gebe und der Bedarf durch die höhere Konzentration auf Wohnbebauung gestiegen sei. Im Werkstattkonzept sei man dagegen noch stärker von einer gewerblichen Nutzung ausgegangen. Aufgabe des Freiraumkonzepts sei es wegen der Unterdeckung daher unter anderem daraufhin hinzuwirken, bestehende Grünflächen zum Weitererhalt zu qualifizieren, sowie Platzflächen und Straßenverkehrsflächen, insbesondere Quartiersstraßen, mit einer besonderen Qualität zu versehen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen