7.1          Sachstand Bühne Weiberfastnacht 2024 am Hohenstaufenring

 

Herr Richter fragt nach dem aktuellen Sachstand bezüglich der geplanten Veranstaltung am Hohenstaufenring.

Herr Vogel berichtet über die laufenden Abstimmungen insbesondere zum Sicherheitskonzept. Das Ordnungsamt habe noch einmal alle Akteure angeschrieben. Die Möglichkeit zur Rückmeldung bestehe bis zum 16.01.2024. Das Ordnungsamt habe Gespräche mit der Wirtegemeinschaft geführt. Die Hauptgesprächsstränge seien zwischen Veranstalter und Wirtegemeinschaft verlaufen. Zudem stünden die Sitzungen der Bezirksvertretung Innenstadt und der Runde Tisch Karneval an. Das Sicherheitskonzept werde für die nächste Woche erwartet. Dann folge die Sondernutzungserlaubnis und die Anordnung des Sicherheitskonzeptes.

Herr Joisten erkundigt sich nach der Kommunikation mit den Arbeitsgruppen Runder Tisch Karneval im Vorfeld der Dringlichkeitsentscheidung im Dezember.

Frau Oberbürgermeisterin Reker berichtet über die Suche nach einem Veranstalter. Durch die Dringlichkeitsentscheidung sei die Bereitstellung von Mitteln bewilligt und keine Entscheidung über ein Veranstaltungskonzept getroffen worden.

Auf Rückfrage von Herrn Joisten bestätigt Frau Oberbürgermeisterin Reker, es habe keine weiteren Vorschläge mit durchführbaren Konzepten ohne die Stadt als Veranstalterin gegeben.

Herr Vogel merkt an, die Arbeitsgruppen des Runden Tischs Karneval seien mit der letzten Sitzung des Runden Tisches aufgelöst worden.

 

Herr Joisten bittet im Anschluss an die aktuelle Karnevalssession um ein Fachgespräch mit den stimmberechtigten Fraktionen des Hauptausschusses.

Frau Oberbürgermeisterin Reker sagt die Durchführung des Fachgesprächs zu.

 

 

7.2          Strukturförderfonds

 

Herr Kockerbeck erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung der durch den Rat am 07.12.2023 beschlossenen Ausweitung des Strukturförderfonds hinsichtlich der Prüfung der Unterstützungsmöglichkeiten der Träger von Kindertagesstätten und offenen Ganztagsschulen und fragt nach einem Zeitplan.

 

Frau Stadtkämmerin Prof. Dr. Diemert berichtet, die Aufteilung der aufgestockten Finanzmittel sei erfolgt. Für die kommende Sitzung des Finanzausschusses am 05.02.2024 kündigt Frau Stadtkämmerin Prof. Dr. Diemert hierzu eine Mitteilung an.

Herr Beigeordneter Dr. Rau informiert, eine Vorlage zu den pflichtigen Leistungen sei für den zweiten Sitzungslauf in Vorbereitung.

 

 

7.3          Sachstand Autonomes Zentrum

 

Herr Cremer fragt nach dem aktuellen Sachstand zum Autonomen Zentrum und ob es eine Verlängerung der Nutzungsvereinbarung für den aktuellen Standort gebe.

Herr Beigeordneter Wolfgramm berichtet, eine Vorlage hierzu werde aktuell erstellt (Mitteilung 0150/2024). Im Rahmen der Vorlage werden die Nachfragen beantwortet.