Sitzung: 19.06.2008 BV1/038/2008
Antrag: Parkmöglichkeiten im Bereich UKB/Domstraße
Antrag der CDU-Fraktion
Beschluss: geändert beschlossen
Ursprünglicher Beschlusstext:
Die Bezirksvertretung 1 bittet die Verwaltung nach Möglichkeiten zu
suchen, um für die durch die verschiedenen Baustellen im Kunibertsviertel stark
reduzierten Parkplätze Ersatz zu schaffen. Dabei soll u.a. untersucht werden,
ob für die Zeit der Bauarbeiten
a)
Ladeflächen in Parkplätze umgewandelt werden können. (z.B.
Machabäerstr.,
Brandenburger Str.)
b) die Baustelle in UKB verkleinert werden
kann. (Sie wird z.T. als Parkplatz für die
Bauarbeiter benutzt).
c)
die Wohncontainer auf den Platz vor der
Kunibertskirche gestellt werden können.
Herr Mevenkamp ändert im Namen der CDU-Fraktion die Nr. c ab in:
Die Wohncontainer in der Straße „Unter Kahlenhausen“ zwischen UKB und Dagobertstraße aufgestellt werden können.
Frau Dr. Reimers fügt hinzu, dass die Container anders angeordnet aufgestellt werden sollen.
Geänderter
Beschlusstext:
Die Bezirksvertretung 1 bittet die Verwaltung nach Möglichkeiten zu
suchen, um für die durch die verschiedenen Baustellen im Kunibertsviertel stark
reduzierten Parkplätze Ersatz zu schaffen. Dabei soll u.a. untersucht werden,
ob für die Zeit der Bauarbeiten
a)
Ladeflächen in Parkplätze umgewandelt werden können. (z.B.
Machabäerstr.,
Brandenburger Str.)
b) die Baustelle in UKB verkleinert werden
kann. (Sie wird z.T. als Parkplatz für die
Bauarbeiter benutzt).
c) Die Wohncontainer in der Straße „Unter Kahlenhausen“ zwischen UKB und Dagobertstraße anders angeordnet aufgestellt werden können.
Des Weiteren wird die Verwaltung gebeten, die Bezirksvertretung rechtzeitig zu informieren und bei der Standortsuche zu beteiligen – besonders wenn die Aufstellung eines Gasvorratsbehälters in einem Wohngebiet beabsichtigt ist.
Abstimmungsergebnis:
Die Punkte werden zunächst einzeln abgestimmt:
a) mehrheitlich gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen
b) einstimmig beschlossen
c) einstimmig beschlossen
Gesamter abgeänderter Antrag (siehe Anlage):
Einstimmig beschlossen.