Herr Dr. Bartels bittet um eine Erläuterung der in der Mitteilung genannten Risiken. Herr Berger fragt nach der Kommunikation mit der Bezirksregierung zwecks Auffangen der Risiken bzw. Verlängerung von Förderzeitzäumen.

Herr Marchlewitz antwortet, dass bei den Modernisierungen der Datenverkabelung in 60 Kölner Schulen das Risikokriterium mittel bis hoch ist:

·         Bei einer ausführenden Baufirma, die für den Ausbau von 14 dieser 60 Schulen zuständig ist, liegt eine Insolvenz vor. Sie stellt zum 01.05.2024 die Arbeit ein. Der jetzige Sachstand im Bau muss ermittelt und die Maßnahmen neu ausschreiben. Die notwendigen rechtlichen Vorgaben sind in Klärung. Es wird mit der Bezirksregierung eine Verlängerung des Förderzeitraums bis maximal Mai 2025 verhandelt. Neuausschreibungen bergen immer Risiken, bspw.:
- Das Finden einer geeignete Baufirma finden
- Die Erbringung fristgerechter Leistungen durch die beauftragte Firma
- Die Bauabnahme

·         Die 26 anderen Maßnahmen von 40 sind davon abhängig, dass
- Die Baufirmen sich die an die Bauzeit- und Maßnahmenpläne halten
- Dass nicht weitere unvorhergesehene Probleme entstehen.
Beispiele hierfür könnten sein: Der Fund von Schadstoffen in den Decken, die eine Deckensanierung erforderlich macht, Auflagen und Absprachen mit dem Denkmalschutz.

Bei den 73 Maßnahmen im Bereich W-LAN wird das Risiko als gering erachtet:

·         108 W-LAN Maßnahmen waren ursprünglich vorgesehen. Dann zeigte sich, dass mehr Access-Points benötigt wurden als ursprünglich geplant. Das bringt höhere Kosten mit sich als ursprünglich geplant.

·         35 W-LAN Maßnahmen, die nicht mehr über den DigitalPakt laufen werden, werden aus dem laufenden Budget von 40 weitergeführt. Es werden hier keine zeitlichen Verzögerungen erwartet. Das Budget dieser 35 Maßnahmen wird umgeschichtet, teils in die Mehrkosten für die 108 und ein Teil für die Ersatzmaßnahmen.

 

 

Die Anschaffung von digitalen Labortischen bringt ein geringes Risiko mit sich. Zwar gab es beim Erwerb Verzögerungen, weil es Probleme bei der Fachplanung gab. Nun sind die digitalen Labortische bestellt und sollen fristgerecht geliefert, eingebaut und schlussgerechnet werden. Aber auch hier gäbe es die Möglichkeit, eine Verlängerung der Maßnahme bei der Bezirksregierung zu beantragen.

Laute und schmutzige Arbeiten an Schule, wie bspw. Kernbohrungen müssen in den Ferien erfolgen, da sonst der Unterricht gestört oder behindert wird. Daher ist der Zeitraum sehr begrenzt, an dem die Arbeiten stattfinden können. Hier finden detaillierte Vorabplanungen statt. Der Zutritt zu den Schulen in den Ferienzeiten, falls die Hausmeister nicht zur Verfügung stehen, kann teils über Wach- und Schließgesellschaften gelöst werden.

Kenntnis genommen.