Beschluss:
1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsplan 2023/2024 für das Haushaltsjahr 2024 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 Euro für Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas und zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:
Maßnahme |
Betrag in Euro |
Grün im Veedel 2024 – Aufwertung von Kita- und Schulgärten und Pflanzen-Verteilaktion, eva e.V. |
22.000 |
Bankstandorte in Grünanlagen ertüchtigen und Neueinrichtung |
25.000 |
Hinweisschilder „Blühwiesen“ |
2.500 |
Baumpflanzungen in Parks und Grünanlagen |
50.000 |
Hinweisschilder Insektenlehrpfad |
10.000 |
Summe: |
109.500 |
Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel für das Jahr 2024 in Höhe von 109.500 € für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2023/2024 im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile – 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.
3. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung im Nachgang zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Bezirksvertreter Brock-Mildenberger (SPD-Fraktion) hat an der Abstimmung zur Maßnahme „Grün im Veedel 2024“ nicht teilgenommen.