Sitzung: 08.12.2008 AVR/034/2008
Zusatz:
Die Vorlagen zu TOP 9.3 wurden bereits umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.
Beschluss: Kenntnis genommen
Vorlage: 4131/2008
Beschluss über den Änderungsantrag:
·
Punkt 1 der
Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:
Der Punkt am Ende dieses Satzes wird gestrichen und ersetzt durch:
„und bittet die Verwaltung diese dahingehend anzupassen, dass die in Anlage 1
„Kalkulation der Gebührensatzung“ auf Seite 2 genannten Stellen zeitnah besetzt
werden.“
·
Punkt 2 wird
vollständig ersetzt durch:
„Auf Grund der geänderten Gebührenbedarfsrechnung ist eine geänderte
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln zu erstellen, welche der Rat in einer
späteren Sitzung des Jahres beschließt.“
·
Punkt 3 wird neu
hinzugefügt:
„Die in Anlage 1 „Kalkulation der Gebührensatzung“ auf Seite 2 genannten
Stellen sind zeitnah durch externe Einstellungen zu besetzen, hierbei sind
unter Berücksichtigung der Fördermöglichkeiten durch die Bundesagentur für
Arbeit Langzeiterwerbslose bzw. ältere Erwerbslose besonders zu fördern.“
Abstimmungsergebnis:
einstimmig abgelehnt
Beschluss über
die Verwaltungsvorlage:
Der AVR empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussentwurfes:
1. Der Rat nimmt die Gebührenbedarfsrechnung für das Jahr 2008 (Anlagen 1-10) zur Kenntnis.
2. Der Rat beschließt die Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung (Anlage 11).
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt