Sitzung: 27.01.2009 KuK/0039/2009
Zusatz: Ergänzende Anlagen zur Vorlage wurden mit Datum vom 08.01.2009 als Sammelumdruck übersandt - bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 3493/2008
Beschluss:
Der Rat beschließt das Integrierte Handlungskonzept MÜLHEIM 2020 als zukünftiges Leitkonzept zur Umsetzung des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“. Er beauftragt die Verwaltung, die Projekte des Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020 mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rd. 39,8 Mio. € nach gesicherter Finanzierung umzusetzen.
Die in 2009 zusätzlich erforderlichen Mittel werden durch Ermächtigungsübertragung im Teilplan 0901 im Rahmen des Jahresabschluss 2008 zur Verfügung gestellt.
Die für die Folgejahre erforderlichen Mittel werden in die Haushaltsplanung 2010 ff aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.