Entscheidungen:

I.

Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt

Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion vom 14.01.2009

AN/0017/2009

 

Ø      vertagt in die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.06.2009

II.

 

Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt

Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 15.01.2009

AN/0047/2009

Beschlussvorschlag:

• Der vorliegende Antrag DS 5681/2008 wird aufgeteilt in zwei Beschlüsse. Der erste Beschluss umfasst Punkt 1 der Vorlage, der zweite Beschluss die Punkte 2 und 3 der Vorlage.
• Der Beschlusstext unter dem derzeitigen Punkt 1 der Vorlage wird geändert und laut obigem Punkt zum ersten Beschluss. Der neue Text lautet:
• „Der Rat beschließt den städtebaulichen Masterplan Innenstadt als grundsätzliche Handlungsempfehlung und strategische Zielausrichtung für die zukünftige Entwicklung der Innenstadt.

 

• Im zweiten Beschluss, der die derzeitigen Punkte 2 und 3 umfasst, erfolgen die folgenden Ergänzungen:

 

• In die Lenkungsgruppe zur Umsetzung des Masterplanes (siehe Beschlussvorschlag Anlage 2 – Organigramm) sind der DGB Köln, die IHK Köln als Träger öffentlicher Belange sowie die Bezirksvertretung Innenstadt mit einem Vertreter aufzunehmen.
  
  
• Nicht aufzunehmen in die Lenkungsgruppe zur Umsetzung des Masterplanes ist der Verein „Unternehmer für die Region Köln e.V.“

 

• Die Koordination zur Umsetzung des Masterplanes (siehe Beschlussvorschlag Anlage 2 – Organigramm) erfolgt ausschließlich durch das Dezernat für Stadtentwicklung, Planen und Bauen (Stadtplanungsamt).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig abgelehnt.

III.

Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion
AN/0739/2009

 

Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, ihre Aktivitäten zur Umsetzung des Masterplanes in 2009

Auf die folgenden, vom Büro AS&P als kurzfristige Maßnahmen benannt, zu fokussieren:

 

·        Ottoplatz und Arrondierung Raumkante LVR-Gebäude

·        Brückenkopf Deutzer Brücke/ Deutzer Freiheit

·        Dionysosbrunnen

·        Rasengleis Cäcilienstr. Attraktiver Überweg zum neuen Museum am Neumarkt

·        erweitertes Opernquartier ( zwischen Schildergasse und Komödienstr.)

·        Eifelwall

·        Ebertplatz

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

 

IV:

 

hier: Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt, DS-NR. 5681/2008

        Lenkungsgruppe

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

AN/0740/2009

 

ergänzter Beschluss (gem. Organigramm):

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Die Umsetzung des Masterplanes wird durch die Einrichtung einer Lenkungsgruppe mit folgender Besetzung begleitet:

 

Das Organigramm zur Umsetzung des beschlossenen Planwerks wird wie folgt ergänzt:

 

1.      Der Vorsitzende der Lenkungsgruppe ist der Stadtentwicklungsdezernent.

2.      Die Lenkungsgruppe wird um zwei Vertreter der Bezirksvertretung Innenstadt, Vertreter der möglich betroffenen weiteren Bezirksvertretungen (jeweils 2) sowie 1 Vertreter des Wirtschaftsdezernates und der Leitbildgruppe erweitert.

3.      Die Koordination wird vom Stadtplanungsamt vorgenommen.

4.      In der Lenkungsgruppe werden keine Abstimmungen, weder als Empfehlung, noch als Meinungsbilder vorgenommen, da es sich um eine reine Arbeitsgruppe handelt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

 

V:

 

Beschluss über die so geänderte Vorlage:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Beschluss:

1.     

Der Rat nimmt den vom Verein Unternehmer für die Region Köln e. V. am 27.11.2008 an den Oberbürgermeister der Stadt Köln übergebenen städtebaulichen Masterplan für die Kölner Innenstadt gemäß Absichtserklärung vom 30.08.2007 an und beschließt den städtebaulichen Masterplan Innenstadt als grundsätzliche Handlungsempfehlung und strategische Zielausrichtung für die zukünftige Einwicklung der Innenstadt.

 

2.

Die Umsetzung des Masterplanes wird durch die Einrichtung einer Lenkungsgruppe mit folgender Besetzung begleitet:

 

Das Organigramm zur Umsetzung des beschlossenen Planwerks wird wie folgt ergänzt:

 

1.      Der Vorsitzende der Lenkungsgruppe ist der Stadtentwicklungsdezernent.

2.      Die Lenkungsgruppe wird um zwei Vertreter der Bezirksvertretung Innenstadt, Vertreter der möglich betroffenen weiteren Bezirksvertretungen (jeweils 2) sowie 1 Vertreter des Wirtschaftsdezernates und der Leitbildgruppe erweitert.

3.      Die Koordination wird vom Stadtplanungsamt vorgenommen.

4.      In der Lenkungsgruppe werden keine Abstimmungen, weder als Empfehlung, noch als Meinungsbilder vorgenommen, da es sich um eine reine Arbeitsgruppe handelt.

 

3.

Über die Realisierung einzelner Maßnahmen aus dem Städtebaulichen Masterplan Innenstadt sind Einzelentscheidungen zu treffen.

4.

Die Verwaltung wird beauftragt, ihre Aktivitäten zur Umsetzung des Masterplanes in 2009

Auf die folgenden, vom Büro AS&P als kurzfristige Maßnahmen benannt, zu fokussieren:

 

·        Ottoplatz und Arrondierung Raumkante LVR-Gebäude

·        Brückenkopf Deutzer Brücke/ Deutzer Freiheit

·        Dionysosbrunnen

·        Rasengleis Cäcilienstr. Attraktiver Überweg zum neuen Museum am Neumarkt

·        erweitertes Opernquartier ( zwischen Schildergasse und Komödienstr.)

·        Eifelwall

·        Ebertplatz

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.