Entscheidungen:
I.
Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion vom 14.01.2009
AN/0017/2009
Ø
vertagt in
die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.06.2009
II.
Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 15.01.2009
AN/0047/2009
Beschlussvorschlag:
- Der vorliegende Antrag DS 5681/2008 wird aufgeteilt in zwei Beschlüsse. Der erste Beschluss umfasst Punkt 1 der Vorlage, der zweite Beschluss die Punkte 2 und 3 der Vorlage.
- Der Beschlusstext unter dem derzeitigen Punkt 1 der Vorlage wird geändert und laut obigem Punkt zum ersten Beschluss. Der neue Text lautet:
- „Der Rat beschließt den städtebaulichen Masterplan Innenstadt als grundsätzliche Handlungsempfehlung und strategische Zielausrichtung für die zukünftige Entwicklung der Innenstadt.
- Im zweiten Beschluss, der die derzeitigen
Punkte 2 und 3 umfasst, erfolgen die folgenden Ergänzungen:
- In die Lenkungsgruppe zur Umsetzung des Masterplanes
(siehe Beschlussvorschlag Anlage 2 – Organigramm) sind der DGB Köln, die
IHK Köln als Träger öffentlicher Belange sowie die Bezirksvertretung
Innenstadt mit einem Vertreter aufzunehmen.
- Nicht aufzunehmen in die Lenkungsgruppe zur
Umsetzung des Masterplanes ist der Verein „Unternehmer für die Region
Köln e.V.“
- Die Koordination zur Umsetzung des
Masterplanes (siehe Beschlussvorschlag Anlage 2 – Organigramm) erfolgt
ausschließlich durch das Dezernat für Stadtentwicklung, Planen und Bauen
(Stadtplanungsamt).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig abgelehnt.
III.
Städtebaulicher Masterplan für die
Kölner Innenstadt
Gemeinsamer Antrag
der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der
FDP-Fraktion
AN/0739/2009
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie
folgt zu beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, ihre Aktivitäten zur Umsetzung des Masterplanes in 2009
Auf die folgenden, vom Büro AS&P als kurzfristige Maßnahmen benannt, zu fokussieren:
· Ottoplatz und Arrondierung Raumkante LVR-Gebäude
· Brückenkopf Deutzer Brücke/ Deutzer Freiheit
· Dionysosbrunnen
· Rasengleis Cäcilienstr. Attraktiver Überweg zum neuen Museum am Neumarkt
· erweitertes Opernquartier ( zwischen Schildergasse und Komödienstr.)
· Eifelwall
· Ebertplatz
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
IV:
hier: Städtebaulicher
Masterplan für die Kölner Innenstadt, DS-NR. 5681/2008
Lenkungsgruppe
Gemeinsamer Antrag
der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der
FDP-Fraktion
AN/0740/2009
ergänzter Beschluss (gem. Organigramm):
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Die Umsetzung des Masterplanes wird durch die Einrichtung einer Lenkungsgruppe
mit folgender Besetzung begleitet:
Das Organigramm zur Umsetzung des beschlossenen Planwerks wird wie folgt ergänzt:
1. Der Vorsitzende der Lenkungsgruppe ist der Stadtentwicklungsdezernent.
2. Die Lenkungsgruppe wird um zwei Vertreter der Bezirksvertretung Innenstadt, Vertreter der möglich betroffenen weiteren Bezirksvertretungen (jeweils 2) sowie 1 Vertreter des Wirtschaftsdezernates und der Leitbildgruppe erweitert.
3. Die Koordination wird vom Stadtplanungsamt vorgenommen.
4. In der Lenkungsgruppe werden keine Abstimmungen, weder als Empfehlung, noch als Meinungsbilder vorgenommen, da es sich um eine reine Arbeitsgruppe handelt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
V:
Beschluss über die so geänderte Vorlage:
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Beschluss:
1.
Der Rat nimmt den
vom Verein Unternehmer für die Region Köln e. V. am 27.11.2008 an den
Oberbürgermeister der Stadt Köln übergebenen städtebaulichen Masterplan für die
Kölner Innenstadt gemäß Absichtserklärung vom 30.08.2007 an und beschließt den
städtebaulichen Masterplan Innenstadt als grundsätzliche Handlungsempfehlung
und strategische Zielausrichtung für die zukünftige Einwicklung der Innenstadt.
2.
Die Umsetzung des
Masterplanes wird durch die Einrichtung einer Lenkungsgruppe mit folgender
Besetzung begleitet:
Das Organigramm zur
Umsetzung des beschlossenen Planwerks wird wie folgt ergänzt:
1. Der Vorsitzende der Lenkungsgruppe ist der
Stadtentwicklungsdezernent.
2. Die Lenkungsgruppe wird um zwei Vertreter
der Bezirksvertretung Innenstadt, Vertreter der möglich betroffenen weiteren
Bezirksvertretungen (jeweils 2) sowie 1 Vertreter des Wirtschaftsdezernates
und der Leitbildgruppe erweitert.
3. Die Koordination wird vom Stadtplanungsamt
vorgenommen.
4. In der Lenkungsgruppe werden keine
Abstimmungen, weder als Empfehlung, noch als Meinungsbilder vorgenommen, da es
sich um eine reine Arbeitsgruppe handelt.
3.
Über die
Realisierung einzelner Maßnahmen aus dem Städtebaulichen Masterplan Innenstadt
sind Einzelentscheidungen zu treffen.
4.
Die Verwaltung wird
beauftragt, ihre Aktivitäten zur Umsetzung des Masterplanes in 2009
Auf die folgenden,
vom Büro AS&P als kurzfristige Maßnahmen benannt, zu fokussieren:
·
Ottoplatz
und Arrondierung Raumkante LVR-Gebäude
·
Brückenkopf
Deutzer Brücke/ Deutzer Freiheit
·
Dionysosbrunnen
·
Rasengleis
Cäcilienstr. Attraktiver Überweg zum neuen Museum am Neumarkt
·
erweitertes
Opernquartier ( zwischen Schildergasse und Komödienstr.)
·
Eifelwall
·
Ebertplatz
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.