Mitteilung:

 

Rahmenplanung

Im Dezember 2008 wurde das kooperative Werkstattverfahren "Bebauung am Breslauer Platz" mit der Sitzung der Empfehlungskommission abgeschlossen. Davon ausgehend wurde das Büro Büder + Menzel beauftragt, das im Werkstattverfahren empfohlene Konzept mit einem in ein Sondergebäude integrierten Busbahnhof im Sinne der Juryempfehlungen zu überarbeiten und auf dieser Basis einen Rahmenplan zu erarbeiten. Die Aussagen zur Verkehrskonzeption wurden gemeinsam mit dem Verkehrsplanungsbüro Runge + Küchler entwickelt. Es ist beabsichtigt, im weiteren Verfahren den Bebauungsplan auf Basis dieser Planung zu entwickeln. Die erarbeitete Rahmenplanung ist zurzeit als Mitteilungsvorlage Nr. 2985/2009 in der Beratung.

 

Verzögerung durch Umlegung von Leitungstrassen

Zwischenzeitlich hat sich erneuter Abstimmungsbedarf ergeben, da sich herausgestellt hat, dass mehrere im Plangebiet liegende Baufelder von Leitungstrassen der Deutschen Bahn AG durchschnitten werden. Das Plangebiet ist heute noch als Fläche zu Bahnbetriebszwecken gewidmet und kann erst nach einer Verlegung der Leitungen förmlich freigestellt und dann durch einen Bebauungsplan einer anderen Nutzung zugeführt werden.

 

Die hierzu erforderlichen technischen Planungen werden durch die Bahn AG in die Wege geleitet. Zurzeit wird eine Vorplanung für eine mögliche Umlegung erarbeitet. Das weitere Verfahren wird sich hierdurch voraussichtlich erheblich (nach Aussage der Bahn bis zu 36 Monate) verzögern. Durch die Planungen zur Verlegung der Leitungstrassen und die bauliche Umlegung entstehen Kosten, die gegebenenfalls mit dem Ankauf der Grundstücke der Bahn verrechnet werden können. Die Höhe der Kosten ist erst nach Abschluss der Vorplanungen abschätzbar. Die Übernahme der Kosten für Verlegungen im Bereich der Grundstücke der Fa. Aurelis wird zwischen der Bahn AG und der Aurelis direkt geklärt.

 

Bebauungsplanverfahren

Das Bebauungsplanverfahren wird parallel weitergeführt, kann aber erst nach einer förmlichen Freistellung der Flächen durch das Eisenbahnbundesamt zur Rechtskraft gebracht werden. Die Beschlussvorlage für den Vorgabenbeschluss wird voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses beraten.

 

 

Anlage

Plan der Leitungstrassen, Bestand und geplante Verlegung, verkleinert

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen