Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld nimmt die Ergebnisse des Bürgerhaushaltes 2010 außer den bezirksrelevanten Punkten zur Kenntnis und behält sich vor, unabhängig vom Votum der Verwaltung, einzelne Vorschläge zu einem späteren Zeitpunkt in Anträgen aufzugreifen.

Zu den bezirksrelevanten Vorschlägen werden folgende Beschlüsse gefasst:

Themenbereich Schule/Bildung

547/6:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt dem Vorschlagstext im Gegensatz zu der Stellungnahme der Verwaltung zu.

981/7:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt dem Vorschlagstext zu. Der Stellungnahme der Verwaltung wird nur in soweit zugestimmt, als die bereits vorgesehenen Maßnahmen wie geplant in 2010 beginnen sollen.

984/8:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt dem Vorschlagstext und der Stellungnahme der Verwaltung mit Änderungen zu. Einige Ausstattungsgegenstände sollen kurzfristig zur Verfügung gestellt werden.

813/52:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt dem Vorschlagstext und der Stellungnahme der Verwaltung zu.

1084/61:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt dem Vorschlagstext und der Stellungnahme der Verwaltung zu.

 

Themenbereich Umwelt

6/37:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt dem Vorschlagstext und der Stellungnahme der Verwaltung zu.

187/5:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt dem Vorschlagstext und der Stellungnahme der Verwaltung mit der Maßgabe zu, dass die Aufforstung unverzüglich durchzuführen ist. Die Mittel sollen aus den notwendigen Ausgleichszahlungen der KVB und Rheinenergie entnommen werden.

1299/96:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt dem Vorschlagstext und der Stellungnahme der Verwaltung mit der Maßgabe zu, dass das Begrünungsprogramm wieder aufgenommen wird.


Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der geänderten Beschlussvorlage der Verwaltung einstimmig zu.