Sitzung: 15.03.2010 BV4/0005/2010
Zusatz: Vorlage wurde mit Scheiben vom 17.02.2010 übersandt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 4617/2009
Beschluss:
Die Bezirksvertretung
Ehrenfeld empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2010 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Produktbereich 12/Produktgruppe 1201 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV zu. Der dargestellte Mittelbedarf 2010 ff. wird vorbehaltlich der Haushaltssatzungen der entsprechenden Haushaltsjahre aufgrund des jährlich fortzuschreibenden Maßnahmenprogramms in Ansatz gebracht.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Beschlussvorlage der Verwaltung einstimmig zu.