Sitzung: 08.07.2010 BV8/0009/2010
Antrag: Glasunterflurcontainer am Vingster Markt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Kalk beauftragt die Verwaltung, im Rahmen des Projektes
„Glasunterflurcontainer“ dafür Sorge zu tragen, dass diese nicht nur im Bereich
des Linksrheinischen, sondern auch im Stadtbezirk Kalk eingerichtet werden.
Als
Pilotprojekt für den Stadtbezirk Kalk soll eine Einrichtung von
„Glasunterflurcontainern“ zunächst am Vingster Markt erfolgen. Die Finanzierung
soll, wie bei den „Glasunterflurcontainern“ in den Stadtbezirken Innenstadt und
Nippes aus Mitteln des Dualen Systems Deutschland, sowie aus Sponsorengeldern
des beauftragten Entsorgungsbetriebs und eventueller weiterer Sponsoren aufgebracht
werden.
Die
Verwaltung erstellt zudem als Prioritätenliste eine Übersicht aller Standorte
im Stadtbezirk Kalk, an denen die Einrichtung von „Glasunterflurcontainern“
möglich ist. Diese ist von der Bezirksvertretung zu verabschieden. Sollte die
Finanzierung weiterer „Glasunterflurcontainer“ möglich sein, wäre dann kein
neuer Beschluss der Bezirksvertretung erforderlich.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Einzelvertreter Meurer-Eichberg (FDP) und Wiener (pro Köln) zugestimmt.
Die Bezirksvertretung Kalk nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.