Beschluss:
Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Verkehrsausschuss bzw. dem Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
- Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Generalsanierung der Radwege Olpener Straße fest und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.
- Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 157.000 € für die Generalsanierung der Radwege Olpener Straße bei der Finanzstelle 6601-1201-0-1008 – Generalsanierung Radwege, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Hj. 2010.
Die Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung NW.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.