Sitzung: 09.12.2010 BV1/0012/2010
Antrag: Parksituation in der Maria-Hilf-Straße
Antrag der CDU-Fraktion
Beschluss: geändert beschlossen
Der Antrag wird in
einen Prüfauftrag umformuliert. Frau Dr. Killersreiter bittet zusätzlich zu prüfen,
ob nach Aufstellung der neuen Schilder andere an dieser Stelle entfernt werden
können.
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob durch geeignete Maßnahmen
dafür gesorgt werden kann, dass in der Maria-Hilf-Straße der Weg für
Rettungsfahrzeuge freigehalten wird. Außerdem soll geprüft werden, ob nach
Aufstellung der neuen Schilder andere an dieser Stelle entfernt werden können.
Abstimmungsergebnis:
Mit der Ergänzung einstimmig beschlossen