TOP Ö 6.7: Kooperationsvertrag mit dem Freistaat Sachsen zum Betrieb eines Restaurierungszentrums im Archivzentrum Hubertusburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt den Abschluss eines Kooperationsvertrages bestehend aus einem Verwaltungs- und einem Nutzungsvertrag (siehe Anlage 1 und 2) mit dem Freistaat Sachsen mit dem Ziel, für die Dauer von mindestens 5 Jahren im Sächsischen Archivzentrum Hubertusburg (Wermsdorf) ein Restaurierungszentrum des Historischen Archivs der Stadt Köln zu betreiben.

 

In den Verträgen erhält die Stadt ganz oder teilweise das Nutzungsrecht an insgesamt 26 Räumen (ca. 3000 qm) sowie an den darin vorhandenen technischen Anlagen zur Gefriertrocknung und Restaurierung von Archivgut im Archivzentrum Hubertusburg. Die Überlassung der Flächen und Anlagen erfolgt unentgeltlich.

 

Der Freistaat Sachsen berechnet für die Nutzung der Räumlichkeiten im Schloss Hubertusburg lediglich eine Umlage der Betriebskosten sowie der Kosten für die administrative Abwicklung der Kooperation (Erstattung eines Stellenanteils von 0,5 Stellen des mittleren nichttechnischen Dienstes, Entgeltgruppe 5 TV-L). Dadurch entsteht der Stadt Köln ein jährlicher Aufwand von derzeit 102.006,48 € (Betriebskosten) und 18.800 € (Verwaltungskostenerstattung), also insgesamt rd. 121.000,- € in 2011. Sowohl die Betriebskosten, als auch die Verwaltungskostenerstattung ist dabei für die Finanzplanung einer jährlichen durchschnittlichen Steigerung unterworfen, siehe Anlage 3.

 

Die Finanzierung erfolgt bis einschließlich 2013 durch Inanspruchnahme der aufwandswirksam in 2009 gebildeten Rückstellung Restaurierung, ab dem Hj. 2014 sind im Teilplan 0412 – Historisches Archiv, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen entsprechende Mittel vorgesehen.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.