TOP Ö 2.1: Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2011 betreffend
Abbau des Sanierungsstaus und schnelle Beseitigung der Winterschäden auf Kölner Straßen

Nachtrag: 13.01.2011

Antrag: Abbau des Sanierungsstaus und schnelle Beseitigung der Winterschäden auf Kölner Straßen

Zusatz: - Die Vorlage wurde irrtümlich unter TOP 1.3 umgedruckt -

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

Geänderter Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verweist den Antrag, der da lautet

 

„Die Verwaltung wird beauftragt,

 

1. Optimierungsvorschläge für eine Beschleunigung der Vergabeververfahren vorzulegen und dabei auch die bestehenden internen Regelungen wie Vergabe- und Bedarfsfestsellungsrichtlinen unter den Aspekten der Vereinfachung einer kritischen Prüfung zu unterziehen.

 

2. auf der Basis eines "Make or Buy" Vergleiches die Personalstärke im Fachamt an den Bedarf anzupassen mit dem Ziel, dass die verfügbaren Finanzmittel für die Straßenunterhaltung auch im jeweiligen Haushaltsjahr umgesetzt werden können.“,

 

zur weiteren Beratung in die Ratssitzung am 01.02.2011 und bittet die Verwaltung, möglichst frühzeitig vor dieser Sitzung eine Stellungnahme zum Antrag vorzulegen.

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt