TOP Ö 8.1.8: Prioritätenliste für den Aufzug-Einbau in Stadtbahnhaltestellen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und CDU -

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, vor jeder Änderung der aktuell gültigen Prioritätenliste durch neuerliche Planungsbeschlüsse für den Einbau von Aufzügen in die Stadtbahnhaltestellen sowie vor der Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen auch die Stadtbezirke in die Beratungsfolge einzubeziehen, die von den Änderungen betroffen sind, sei es dass Maßnahmen neu aufgenommen oder vorgezogen werden, sei es, dass Maßnamen entfallen oder erst später realisiert werden sollen.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.