Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
02.05.2019 Verkehrsausschuss4.7öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

1. Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss wird in die Beratungsfolge aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die SPD-Fraktion

 

 

2. Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

1.      Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm gemäß der beigefügten Planung (Anlage 1) unter Vollsperrung von Teilabschnitten durchzuführen. Die Kosten belaufen sich auf rd. 4.088.220 €.

 

2.      Der Rat stimmt der Fällung von Hecken, elf strauchartigen Bäumen und einem Baum in der Transitzone zwischen Deutzer Brücke und Fußgängerbrücke zum Maritim-Hotel zu.

3.      Der Rat beauftragt die Verwaltung, im Zuge der Straßenbaumaßnahme das Ufergeländer zwischen Deutzer Brücke bis Malakoffturm gemäß der beigefügten Planung (Anlage 6) zu erneuern. Die Kosten belaufen sich auf rd. 503.755,00 € brutto.

4.      Der Rat beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 160.000 €, einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.100.000 € zulasten des Haushaltsjahres 2020 sowie einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 870.100 € zulasten des Haushaltsjahres 2021 für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-1-1049, Rheinboulevard - Sanierung.(Deutzer Brücke bis Malakoffturm), Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

09.05.2019 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)3.11öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Zurückgestellt wegen Ortstermin.

 

 

16.05.2019 Stadtentwicklungsausschuss6.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Angelegenheit, vor Eintritt in die Tagesordnung, zurückgezogen.

 

20.05.2019 Finanzausschuss10.8öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Die Verwaltung hat diese Vorlage zurückgezogen.

 

21.05.2019 Rat10.13öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Die Angelegenheit wird vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer …. – Seite …).

27.06.2019 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)3.2öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

1.      Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm gemäß der beigefügten Planung (Anlage 1) unter Vollsperrung von Teilabschnitten durchzuführen. Die Kosten belaufen sich auf rd. 4.088.220 €.

 

2.      Der Rat stimmt der Fällung von Hecken, elf strauchartigen Bäumen in der Transitzone zwischen Deutzer Brücke und Fußgängerbrücke zum Maritim-Hotel zu mit folgenden Maßgaben:

 

a.    Die Verwaltung wird beauftragt, den Baum in der Transitzone zu erhalten und mit einer ungebundenen Wegedecke zu umsäumen.

b.    Nach der Umgestaltung ist das Logistik-Konzept aus dem AN/1009/2015 vom 11.06.2015 zu befolgen.

c.    Zur Beurteilung der Gesamtsituation wird die Verwaltung die Bezirksvertretung Innenstadt zu einem Ortstermin einladen.

3.      Der Rat beauftragt die Verwaltung, im Zuge der Straßenbaumaßnahme das Ufergeländer zwischen Deutzer Brücke bis Malakoffturm gemäß der beigefügten Planung (Anlage 6) zu erneuern. Die Kosten belaufen sich auf rd. 503.755,00 € brutto.

4.      Der Rat beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 160.000 €, einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.100.000 € zulasten des Haushaltsjahres 2020 sowie einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 870.100 € zulasten des Haushaltsjahres 2021 für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-1-1049, Rheinboulevard - Sanierung.(Deutzer Brücke bis Malakoffturm), Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

04.07.2019 Stadtentwicklungsausschuss6.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

1.      Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm entsprechend der überarbeiteten Planung unter Berücksichtigung der Vorgaben aus dem Gestaltungshandbuch unter Vollsperrung von Teilabschnitten durchzuführen. Die Kosten belaufen sich auf rd. 4.088.220 €.

       Für die Bauzeit ist für den Fuß- und Radweg (gegenläufig) eine Breite von mindestens 5 m zu planen. Die Verkehrsführung auf der Rheinuferstraße ist dementsprechend anzupassen. Die überarbeiteten Planungen sind den zuständigen Ausschüssen nach den Sommerferien zur Kenntnis zu geben.

 

2.      Der Rat stimmt der Fällung von Hecken, elf strauchartigen Bäumen zu.

3.      Der Rat beauftragt die Verwaltung, im Zuge der Straßenbaumaßnahme das Ufergeländer zwischen Deutzer Brücke bis Malakoffturm gemäß der beigefügten Planung (Anlage 6) zu erneuern. Die Kosten belaufen sich auf rd. 503.755,00 € brutto.

4.      Der Rat beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 160.000 €, einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.100.000 € zulasten des Haushaltsjahres 2020 sowie einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 870.100 € zulasten des Haushaltsjahres 2021 für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-1-1049, Rheinboulevard - Sanierung.(Deutzer Brücke bis Malakoffturm), Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig – bei Enthaltung der FDP-Fraktion – zugestimmt.

08.07.2019 Finanzausschuss10.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss (in der Fassung des Stadtentwicklungsausschusses):

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden geänderten Beschlussvorschlages:

 

1.      Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm entsprechend der überarbeiteten Planung unter Berücksichtigung der Vorgaben aus dem Gestaltungshandbuch unter Vollsperrung von Teilabschnitten durchzuführen. Die Kosten belaufen sich auf rd. 4.088.220 €.

       Für die Bauzeit ist für den Fuß- und Radweg (gegenläufig) eine Breite von mindestens 5 m zu planen. Die Verkehrsführung auf der Rheinuferstraße ist dementsprechend anzupassen. Die überarbeiteten Planungen sind den zuständigen Ausschüssen nach den Sommerferien zur Kenntnis zu geben.

 

2.      Der Rat stimmt der Fällung von Hecken, elf strauchartigen Bäumen zu.

3.      Der Rat beauftragt die Verwaltung, im Zuge der Straßenbaumaßnahme das Ufergeländer zwischen Deutzer Brücke bis Malakoffturm gemäß der beigefügten Planung (Anlage 6) zu erneuern. Die Kosten belaufen sich auf rd. 503.755,00 € brutto.

4.      Der Rat beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 160.000 €, einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.100.000 € zulasten des Haushaltsjahres 2020 sowie einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 870.100 € zulasten des Haushaltsjahres 2021 für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-1-1049, Rheinboulevard - Sanierung.(Deutzer Brücke bis Malakoffturm), Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Bei Enthaltung der FDP-Fraktion einstimmig zugestimmt

 

09.07.2019 Verkehrsausschuss2.6öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

1. Beschluss (vgl. Ziff. 2 des Verwaltungsvorschlages):

 

Der Rat stimmt der Fällung von einem Baum in der Transitzone zwischen Deutzer Brücke und Fußgängerbrücke zum Maritim-Hotel zu.

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt gegen die FDP-Fraktion

 

2. Beschluss (entsprechend der Beschlussfassung des Stadtentwicklungsausschusses):

1.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm entsprechend der überarbeiteten Planung unter Berücksichtigung der Vorgaben aus dem Gestaltungshandbuch unter Vollsperrung von Teilabschnitten durchzuführen. Die Kosten belaufen sich auf rd. 4.088.220 €.

2.    Für die Bauzeit ist für den Fuß- und Radweg (gegenläufig) eine Breite von mindestens 5 m zu planen. Die Verkehrsführung auf der Rheinuferstraße ist dementsprechend anzupassen. Die überarbeiteten Planungen sind den zuständigen Ausschüssen nach den Sommerferien zur Kenntnis zu geben.

 

3.    Der Rat stimmt der Fällung von Hecken, elf strauchartigen Bäumen zu.

4.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, im Zuge der Straßenbaumaßnahme das Ufergeländer zwischen Deutzer Brücke bis Malakoffturm gemäß der beigefügten Planung (Anlage 6) zu erneuern. Die Kosten belaufen sich auf rd. 503.755,00 € brutto.

  1. Der Rat beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 160.000 €, einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.100.000 € zulasten des Haushaltsjahres 2020 sowie einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 870.100 € zulasten des Haushaltsjahres 2021 für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-1-1049, Rheinboulevard - Sanierung.(Deutzer Brücke bis Malakoffturm), Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen.

 

 

 



 

 

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

09.07.2019 Rat10.6öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Beschluss in der Fassung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.07.2019 (Anlage 12), des Finanzausschusses vom 08.07.2019 (Anlage 13) und des Verkehrsausschusses vom 09.07.2019 (Anlage 14):

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden geänderten Beschlussvorschlages:

1.     Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm entsprechend der überarbeiteten Planung unter Berücksichtigung der Vorgaben aus dem Gestaltungshandbuch unter Vollsperrung von Teilabschnitten durchzuführen. Die Kosten belaufen sich auf rd. 4.088.220 €.

       Für die Bauzeit ist für den Fuß- und Radweg (gegenläufig) eine Breite von mindestens 5 m zu planen. Die Verkehrsführung auf der Rheinuferstraße ist dementsprechend anzupassen. Die überarbeiteten Planungen sind den zuständigen Ausschüssen nach den Sommerferien zur Kenntnis zu geben.

2.     Der Rat stimmt der Fällung von Hecken, elf strauchartigen Bäumen zu.

3.     Der Rat beauftragt die Verwaltung, im Zuge der Straßenbaumaßnahme das Ufergeländer zwischen Deutzer Brücke bis Malakoffturm gemäß der beigefügten Planung (Anlage 6) zu erneuern. Die Kosten belaufen sich auf rd. 503.755,00 € brutto.

4.     Der Rat beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 160.000 €, einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.100.000 € zulasten des Haushaltsjahres 2020 sowie einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 870.100 € zulasten des Haushaltsjahres 2021 für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-1-1049, Rheinboulevard - Sanierung.(Deutzer Brücke bis Malakoffturm), Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.