Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord

BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
21.01.2021 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün4.1.4öffentlichVorberatung (Fachausschuss)zurückgestellt 
Beratungsergebnisse

Vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.

28.01.2021 Stadtentwicklungsausschuss6.2öffentlichVorberatung (Fachausschuss)zurückgestellt 
Beratungsergebnisse

Die Angelegenheit wurde von der Verwaltung zurückgestellt.

 

28.01.2021 Bezirksvertretung 5 (Nippes)9.2.3öffentlichAnhörung (BV)zurückgestellt  
01.02.2021 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)10.3öffentlichAnhörung (BV)zurückgestellt  
01.02.2021 Finanzausschuss10.11öffentlichVorberatung (Fachausschuss)zurückgestellt 
Beratungsergebnisse

Die Beschlussvorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

 

01.02.2021 Bezirksvertretung 9 (Mülheim)9.2.1öffentlichAnhörung (BV)zurückgestellt  
25.02.2021 Bezirksvertretung 5 (Nippes)9.2.3öffentlichAnhörung (BV)zurückgestellt  
04.03.2021 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün4.1.2öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ohne Votum in nachfolgende Gremien 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

11.03.2021 Stadtentwicklungsausschuss6.2öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

  1. Der Rat beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) „Grüne Brückenschläge“ im Äußeren Grüngürtel Köln Nord für die Förderqualifizierung.

 

  1. Die Förderantragsstellungen als Voraussetzung für die Realisierung der einzelnen Projekte erfolgen nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes nach finanzieller Sicherstellung der städtischen Eigenanteile unter Beachtung der jeweils entscheidungszuständigen politischen Gremien.

Der Rat erteilt in diesem Zusammenhang gem. § 5 (2) a) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die grundsätzliche Bedarfsanerkennung.

 

  1. Der Rat nimmt das von der Kölner Grün Stiftung erstellte ISEK zustimmend zur Kenntnis und erklärt die Annahme der Schenkung in Höhe von 52.000 €.  

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

11.03.2021 Sportausschuss4.5öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Die Beschlussvorlage wird von Herrn Maedge und RM Klemm mit Blick auf die angestrebte Weiterentwicklung des Äußeren Grüngürtels als gelungen betrachtet. RM Klemm sieht hier auch eine ausgezeichnete Grundlage, den Zielen der Sportentwicklungsplanung, nämlich u.a. der Schaffung von Bewegung und Sport, Rechnung zu tragen. In weiteren Wortbeiträgen von Herrn Maedge und RM Breite wird, im Zusammenhang mit der angedachten Freiraumentwicklung im Kötterfeld (Seite 130), die Sorge deutlich, dass das Konzept die dortigen Überlegungen in Sachen Sportbau gefährdet. Herr Dr. Bauer führt hierzu aus, dass der Sport integraler Bestandteil des Konzeptes ist. Im Übrigen ersetzt ein Beschluss zum heute vorgelegten Konzept nicht die noch erforderliche Bauleitplanung. Gerade für den Bereich Kötterfeld werden keine Grundlagen geschaffen, die künftigen planerischen Überlegungen mit Blick auf den Sport zuwiderlaufen, da man hier bewusst auf eine konkrete Maßnahmenfestlegung verzichtet hat. Das Konzept dient in erster Linie dazu, Fördermittel zu generieren. Auf Nachfrage von Herrn Maedge bestätigt Herr Dr. Bauer, dass der Sportausschuss auch im weiteren Verfahren beteiligt wird.

Beschluss:

  1. Der Rat beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) „Grüne Brückenschläge“ im Äußeren Grüngürtel Köln Nord für die Förderqualifizierung.

 

  1. Die Förderantragsstellungen als Voraussetzung für die Realisierung der einzelnen Projekte erfolgen nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes nach finanzieller Sicherstellung der städtischen Eigenanteile unter Beachtung der jeweils entscheidungszuständigen politischen Gremien.

Der Rat erteilt in diesem Zusammenhang gem. § 5 (2) a) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die grundsätzliche Bedarfsanerkennung.

 

  1. Der Rat nimmt das von der Kölner Grün Stiftung erstellte ISEK zustimmend zur Kenntnis und erklärt die Annahme der Schenkung in Höhe von 52.000 €.  

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

15.03.2021 Finanzausschuss10.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

  1. Der Rat beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) „Grüne Brückenschläge“ im Äußeren Grüngürtel Köln Nord für die Förderqualifizierung.

 

  1. Die Förderantragsstellungen als Voraussetzung für die Realisierung der einzelnen Projekte erfolgen nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes nach finanzieller Sicherstellung der städtischen Eigenanteile unter Beachtung der jeweils entscheidungszuständigen politischen Gremien.

Der Rat erteilt in diesem Zusammenhang gem. § 5 (2) a) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die grundsätzliche Bedarfsanerkennung.

 

  1. Der Rat nimmt das von der Kölner Grün Stiftung erstellte ISEK zustimmend zur Kenntnis und erklärt die Annahme der Schenkung in Höhe von 52.000 €.  

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

15.03.2021 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)10.3öffentlichAnhörung (BV)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) „Grüne Brückenschläge“ im Äußeren Grüngürtel Köln Nord für die Förderqualifizierung.

 

  1. Die Förderantragsstellungen als Voraussetzung für die Realisierung der einzelnen Projekte erfolgen nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes nach finanzieller Sicherstellung der städtischen Eigenanteile unter Beachtung der jeweils entscheidungszuständigen politischen Gremien.

Der Rat erteilt in diesem Zusammenhang gem. § 5 (2) a) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die grundsätzliche Bedarfsanerkennung.

 

  1. Der Rat nimmt das von der Kölner Grün Stiftung erstellte ISEK zustimmend zur Kenntnis und erklärt die Annahme der Schenkung in Höhe von 52.000 €.  

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

15.03.2021 Bezirksvertretung 9 (Mülheim)9.2.1öffentlichAnhörung (BV)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) „Grüne Brückenschläge“ im Äußeren Grüngürtel Köln Nord für die Förderqualifizierung.

 

  1. Die Förderantragsstellungen als Voraussetzung für die Realisierung der einzelnen Projekte erfolgen nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes nach finanzieller Sicherstellung der städtischen Eigenanteile unter Beachtung der jeweils entscheidungszuständigen politischen Gremien.

Der Rat erteilt in diesem Zusammenhang gem. § 5 (2) a) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die grundsätzliche Bedarfsanerkennung.

 

  1. Der Rat nimmt das von der Kölner Grün Stiftung erstellte ISEK zustimmend zur Kenntnis und erklärt die Annahme der Schenkung in Höhe von 52.000 €.  

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

18.03.2021 Bezirksvertretung 5 (Nippes)9.2.3öffentlichAnhörung (BV)geändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

  1. Der Rat beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) „Grüne Brückenschläge“ im Äußeren Grüngürtel Köln Nord für die Förderqualifizierung.

 

  1. Die Förderantragsstellungen als Voraussetzung für die Realisierung der einzelnen Projekte erfolgen nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes nach finanzieller Sicherstellung der städtischen Eigenanteile unter Beachtung der jeweils entscheidungszuständigen politischen Gremien.

Der Rat erteilt in diesem Zusammenhang gem. § 5 (2) a) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die grundsätzliche Bedarfsanerkennung.

 

  1. Der Rat nimmt das von der Kölner Grün Stiftung erstellte ISEK zustimmend zur Kenntnis und erklärt die Annahme der Schenkung in Höhe von 52.000 €.  

 

4.    Der Stadtrat beauftragt die Stadt Köln, die Einrichtung einer Schnellbuslinie auf der Militärringstraße zu prüfen und auszuschreiben. Diese erhält die Lizenz, den Militärring von dem Endpunkt Niehler Damm/ Bremerhavener Straße über die Knotenpunkte Bremerhavener Straße/Emdener Straße, Militärringstraße/Neusser Straße, S-Bahnhof-Longerich und Matthias-Brüggen-Straße in Richtung Görlinger Zentrum und Venloer Straße und weiter bis zum Ende der Militärringstraße in Marienburg zu bedienen.

 

  1. Die in dem Planungsabschnitt „Bergheimer Höfe“ vorgesehenen „besonderen Formen der Landwirtschaft“ (Seite 114) sollen in Form der ökologischen Landwirtschaft unter Einhaltung der Einhaltung der Kriterien der EG-Öko-Verordnung (Verordnung (EG) 834/2007) erfolgen.

 

  1. Bei einer Verlegung des Sportplatzes aus dem Planungsgebiet „zwischen den Bahnen“ an einen anderen Ort (Seite 73) soll ein neuer Sportplatz nur auf bereits versiegelten Flächen und nicht als Fußballplatz errichtet werden.

 

  1. Zwischen Lachemer Weg und Niehler Ei soll eine sichere Querung des Industriestammgleises I ermöglicht werden.

 

  1. Zur Abrundung des Äußeren Grüngürtels über den Rhein hinweg soll neben einer Fährverbindung über den Rhein von Niehl nach Stammheim auch  eine Fuß- und Fahrradbrücke als Brückenschlag im wahrsten Sinne des Wortes wohlwollend geprüft werden, wie sie im Konzept „Die Stadtstrategie "Kölner Perspektiven2030+"“ schon vorgesehen ist.

 

  1. Bei den Planungen soll berücksichtigt werden, dass derzeit eine Machbarkeitsstudie für eine „Rheinpendel“-Bahn erstellt wird. In Bezug auf das ISEK Äußerer Grüngürtel könnte der Abschnitt Flittard – Niehl – Longerich – Fühlinger See von Bedeutung sein. 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

23.03.2021 Rat10.11öffentlichEntscheidungzurückgestellt  
15.04.2021 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)9.2.2öffentlichAnhörung (BV)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) „Grüne Brückenschläge“ im Äußeren Grüngürtel Köln Nord für die Förderqualifizierung.

 

  1. Die Förderantragsstellungen als Voraussetzung für die Realisierung der einzelnen Projekte erfolgen nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes nach finanzieller Sicherstellung der städtischen Eigenanteile unter Beachtung der jeweils entscheidungszuständigen politischen Gremien.

Der Rat erteilt in diesem Zusammenhang gem. § 5 (2) a) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die grundsätzliche Bedarfsanerkennung.

 

  1. Der Rat nimmt das von der Kölner Grün Stiftung erstellte ISEK zustimmend zur Kenntnis und erklärt die Annahme der Schenkung in Höhe von 52.000 €.

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion

06.05.2021 Rat10.2öffentlichEntscheidungungeändert beschlossen