Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt - geändert - zu beschließen:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt die in Anlage 1 dieser Beschlussvorlage aufgeführten Sortimente als zentren- und nahversorgungsrelevante Sortimente des Einzelhandels in Köln.


Änderungen:

Ziff. 4: Elektrogeräte(52.45.1) für den Haushalt einschl. Leuchten (52.44.2) ohne Elektrogroßgeräte

Ziff. 9: Einrichtungszubehör (ohne Möbel), Haustextilien (52.41.1) und Heimtextilien (52.44.7)
            ohne Matratzen




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wird erneut auf die nächste Sitzung vertagt.

 


Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt die in Anlage 1 dieser Beschlussvorlage aufgeführten Sortimente als zentren- und nahversorgungsrelevante Sortimente des Einzelhandels in Köln mit den folgenden Änderungen:

 

a)    Im Bereich der zentrenrelevanten Sortimente:

 

-       Ziffer 5: der Passus „ohne große Musikinstrumente wie Tasteninstrumente, Schlagzeuge o. Ä.“ wird gestrichen

-       Ziffer 15 („Haushaltswaren/ Küchenbedarf“) wird im Bereich der zentrenrelevanten Sortimente gestrichen. Das Sortiment „Haushaltswaren/ Küchenbedarf“ entspricht dem im Änderungsantrag genannten Sortiment „Tafelgeschirr, Küchen- u. ä. Haushaltsgeräte“ und wird dem Vorschlag der Verwaltung entsprechend mit diesem in der neuen Ziffer 19 zusammengeführt.

 

 

b)    Im Bereich der nahversorgungsrelevanten Sortimente:

 

-       Neue Ziffer 19: Haushaltswaren/ Küchenbedarf (52.44.3), Tafelgeschirr, Küchen- u. ä. Haushaltsgeräte

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt die in Anlage 1 dieser Beschlussvorlage aufgeführten Sortimente als zentren- und nahversorgungsrelevante Sortimente des Einzelhandels in Köln mit den folgenden Änderungen:

 

a)    Im Bereich der zentrenrelevanten Sortimente:

 

-       Ziffer 5: der Passus „ohne große Musikinstrumente wie Tasteninstrumente, Schlagzeuge o. Ä.“ wird gestrichen

-       Ziffer 15 („Haushaltswaren/ Küchenbedarf“) wird im Bereich der zentrenrelevanten Sortimente gestrichen. Das Sortiment „Haushaltswaren/ Küchenbedarf“ entspricht dem im Änderungsantrag genannten Sortiment „Tafelgeschirr, Küchen- u. ä. Haushaltsgeräte“ und wird dem Vorschlag der Verwaltung entsprechend mit diesem in der neuen Ziffer 19 zusammengeführt.

 

 

b)    Im Bereich der nahversorgungsrelevanten Sortimente:

 

-       Neue Ziffer 19: Haushaltswaren/ Küchenbedarf (52.44.3), Tafelgeschirr, Küchen- u. ä. Haushaltsgeräte

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Mit großer Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln zugestimmt.