Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie
folgt - geändert - zu beschließen:
Der Rat der Stadt Köln beschließt die in Anlage 1 dieser
Beschlussvorlage aufgeführten Sortimente als zentren- und
nahversorgungsrelevante Sortimente des Einzelhandels in Köln.
Änderungen:
Ziff. 4: Elektrogeräte(52.45.1) für den
Haushalt einschl. Leuchten (52.44.2) ohne
Elektrogroßgeräte
Ziff. 9: Einrichtungszubehör (ohne Möbel),
Haustextilien (52.41.1) und Heimtextilien (52.44.7)
ohne Matratzen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wird erneut auf die nächste Sitzung vertagt.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlussvorschlages:
Der Rat der Stadt Köln beschließt die in Anlage 1 dieser
Beschlussvorlage aufgeführten Sortimente als zentren- und
nahversorgungsrelevante Sortimente des Einzelhandels in Köln mit den folgenden
Änderungen:
a) Im Bereich der zentrenrelevanten Sortimente:
- Ziffer 5: der Passus „ohne große Musikinstrumente wie Tasteninstrumente, Schlagzeuge o. Ä.“ wird gestrichen
- Ziffer 15 („Haushaltswaren/ Küchenbedarf“) wird im Bereich der zentrenrelevanten Sortimente gestrichen. Das Sortiment „Haushaltswaren/ Küchenbedarf“ entspricht dem im Änderungsantrag genannten Sortiment „Tafelgeschirr, Küchen- u. ä. Haushaltsgeräte“ und wird dem Vorschlag der Verwaltung entsprechend mit diesem in der neuen Ziffer 19 zusammengeführt.
b) Im Bereich der nahversorgungsrelevanten Sortimente:
- Neue Ziffer 19: Haushaltswaren/ Küchenbedarf (52.44.3), Tafelgeschirr, Küchen- u. ä. Haushaltsgeräte
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Stadt Köln beschließt die in Anlage 1 dieser
Beschlussvorlage aufgeführten Sortimente als zentren- und
nahversorgungsrelevante Sortimente des Einzelhandels in Köln mit den folgenden
Änderungen:
a) Im Bereich der zentrenrelevanten Sortimente:
- Ziffer 5: der Passus „ohne große Musikinstrumente wie Tasteninstrumente, Schlagzeuge o. Ä.“ wird gestrichen
- Ziffer 15 („Haushaltswaren/ Küchenbedarf“) wird im Bereich der zentrenrelevanten Sortimente gestrichen. Das Sortiment „Haushaltswaren/ Küchenbedarf“ entspricht dem im Änderungsantrag genannten Sortiment „Tafelgeschirr, Küchen- u. ä. Haushaltsgeräte“ und wird dem Vorschlag der Verwaltung entsprechend mit diesem in der neuen Ziffer 19 zusammengeführt.
b) Im Bereich der nahversorgungsrelevanten Sortimente:
- Neue Ziffer 19: Haushaltswaren/ Küchenbedarf (52.44.3), Tafelgeschirr, Küchen- u. ä. Haushaltsgeräte
Abstimmungsergebnis:
Mit großer Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln zugestimmt.