Beschluss: zurückgestellt


Die Behandlung dieses Punktes ist zu Beginn der Sitzung zurückgestellt worden

Beschluss: zurückgestellt


Der Stadtentwicklungsausschuss stellt die Angelegenheit zurück und verweist die Vorlage in den Ausschuss Klima, Umwelt und Grün, den Ausschuss Schule und Weiterbildung und den Sportausschuss.

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung

 

1.        

mit der Entwicklung eines konkreten städtebaulichen Konzeptes unter Berücksichtigung der Standortvarianten

2.        

nach Beginn des formellen Regionalplanverfahrens und einem Ratsbeschluss zum Ergebnis der strategischen Umweltprüfung zum Regionalplan sowie dem Plankonzept mit der Einleitung der notwendigen Bauleitplanverfahren (Flächennutzungsplanänderung, Bebauungsplanverfahren).

 

3.        

in Abstimmung mit der Regionalplanungsbehörde dabei alle planerischen Maßnahmen, die der Beschleunigung zur Schaffung von Planungsrecht und Umsetzung der Sport- und Schulinfrastruktur dienen, zu prüfen.

 

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig, ohne Votum in nachfolgende Gremien verwiesen.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün stellt die Beschlussvorlage zurück in seine Sitzung am 25.11.2021.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung

 

1.        

mit der Entwicklung eines konkreten städtebaulichen Konzeptes unter Berücksichtigung der Standortvarianten

2.        

nach Beginn des formellen Regionalplanverfahrens und einem Ratsbeschluss zum Ergebnis der strategischen Umweltprüfung zum Regionalplan sowie dem Plankonzept mit der Einleitung der notwendigen Bauleitplanverfahren (Flächennutzungsplanänderung, Bebauungsplanverfahren).

 

3.        

in Abstimmung mit der Regionalplanungsbehörde dabei alle planerischen Maßnahmen, die der Beschleunigung zur Schaffung von Planungsrecht und Umsetzung der Sport- und Schulinfrastruktur dienen, zu prüfen.




Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und den Bezirksvertreter Badorf (Die LINKE.) zugestimmt.

 

Bezirksvertreter Bozkurt (Bündnis 90/Die Grünen) war bei der Abstimmung abwesend.

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

 

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung

 

1.        

mit der Entwicklung eines konkreten städtebaulichen Konzeptes unter Berücksichtigung der Standortvarianten

2.        

nach Beginn des formellen Regionalplanverfahrens und einem Ratsbeschluss zum Ergebnis der strategischen Umweltprüfung zum Regionalplan sowie dem Plankonzept mit der Einleitung der notwendigen Bauleitplanverfahren (Flächennutzungsplanänderung, Bebauungsplanverfahren).

 

3.        

in Abstimmung mit der Regionalplanungsbehörde dabei alle planerischen Maßnahmen, die der Beschleunigung zur Schaffung von Planungsrecht und Umsetzung der Sport- und Schulinfrastruktur dienen, zu prüfen.

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

zurückgestellt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.



Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich zugestimmt gegen die Fraktionen von SPD und FDP.

Beschluss: zurückgestellt


Der Stadtentwicklungsausschuss stellt die Angelegenheit einstimmig – vor Eintritt in die Tagesordnung – zurück.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung

 

1.        

mit der Entwicklung eines konkreten städtebaulichen Konzeptes unter Berücksichtigung der Standortvarianten

2.        

nach Beginn des formellen Regionalplanverfahrens und einem Ratsbeschluss zum Ergebnis der strategischen Umweltprüfung zum Regionalplan sowie dem Plankonzept mit der Einleitung der notwendigen Bauleitplanverfahren (Flächennutzungsplanänderung, Bebauungsplanverfahren).

 

3.        

in Abstimmung mit der Regionalplanungsbehörde dabei alle planerischen Maßnahmen, die der Beschleunigung zur Schaffung von Planungsrecht und Umsetzung der Sport- und Schulinfrastruktur dienen, zu prüfen.

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt


Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Angelegenheit – vor Eintritt in die Tagesordnung – zurückgestellt.

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


RM Klemm teilt mit, dass der Stadtentwicklungsausschuss die Entscheidung über die Vorlage wegen der noch fehlenden strategischen Umweltprüfung in seiner heutigen Sitzung zurückgestellt hat. Mit Blick auf die Interessenlage der ortsansässigen Sportvereine schlägt RM Klemm vor, den Beratungsgang in den Gremien mittels einer Beschlussfassung ohne Votum zu ermöglichen. In einer sich anschließenden Diskussion mit Wortbeiträgen von RM Haeming, RM Breite, RM Philippi, Herrn Gudacker, Herrn Pfeifer und Herrn Timmer wird dieser Vorschlag interfraktionell mitgetragen, auch vor dem Hintergrund, dass die pachtvertragliche Regelung mit dem RSV Rath-Heumar Ende 2023 ausläuft, u.a. dieser Verein um die Existenz bangt und damit die bis dato hervorragende Jugendarbeit gefährdet ist.

 

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung

 

1.        

mit der Entwicklung eines konkreten städtebaulichen Konzeptes unter Berücksichtigung der Standortvarianten

2.        

nach Beginn des formellen Regionalplanverfahrens und einem Ratsbeschluss zum Ergebnis der strategischen Umweltprüfung zum Regionalplan sowie dem Plankonzept mit der Einleitung der notwendigen Bauleitplanverfahren (Flächennutzungsplanänderung, Bebauungsplanverfahren).

 

3.        

in Abstimmung mit der Regionalplanungsbehörde dabei alle planerischen Maßnahmen, die der Beschleunigung zur Schaffung von Planungsrecht und Umsetzung der Sport- und Schulinfrastruktur dienen, zu prüfen.

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.

 

Der Sportausschuss appelliert aus sportfachlicher Sicht an die nachfolgenden Beratungsgremien, die finale Entscheidung über die Beschlussvorlage mit Blick auf die Interessenlage der dort ansässigen Sportvereine schnellstmöglich zu fassen.

Beschluss: zurückgestellt


Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Angelegenheit auf Wunsch der SPD-Fraktion zurückgestellt.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Beschluss: endgültig zurückgezogen


Die Verwaltung hat die Vorlage – vor Eintritt in die Tagesordnung – zurückgezogen.