Beschluss: zurückgestellt
Die Behandlung dieses Punktes ist zu Beginn der Sitzung zurückgestellt worden
Beschluss: zurückgestellt
Der Stadtentwicklungsausschuss stellt die Angelegenheit zurück und verweist die Vorlage in den Ausschuss Klima, Umwelt und Grün, den Ausschuss Schule und Weiterbildung und den Sportausschuss.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung
1.
mit der Entwicklung eines konkreten städtebaulichen Konzeptes unter Berücksichtigung der Standortvarianten
2.
nach Beginn des formellen Regionalplanverfahrens und einem Ratsbeschluss zum Ergebnis der strategischen Umweltprüfung zum Regionalplan sowie dem Plankonzept mit der Einleitung der notwendigen Bauleitplanverfahren (Flächennutzungsplanänderung, Bebauungsplanverfahren).
3.
in Abstimmung mit der Regionalplanungsbehörde dabei alle planerischen
Maßnahmen, die der Beschleunigung zur Schaffung von Planungsrecht und Umsetzung
der Sport- und Schulinfrastruktur dienen, zu prüfen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, ohne
Votum in nachfolgende Gremien verwiesen.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
stellt die Beschlussvorlage zurück
in seine Sitzung am 25.11.2021.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung
1.
mit der Entwicklung eines
konkreten städtebaulichen Konzeptes unter Berücksichtigung der
Standortvarianten
2.
nach Beginn des formellen
Regionalplanverfahrens und einem Ratsbeschluss zum Ergebnis der strategischen
Umweltprüfung zum Regionalplan sowie dem Plankonzept mit der Einleitung der
notwendigen Bauleitplanverfahren (Flächennutzungsplanänderung,
Bebauungsplanverfahren).
3.
in Abstimmung mit der
Regionalplanungsbehörde dabei alle planerischen Maßnahmen, die der
Beschleunigung zur Schaffung von Planungsrecht und Umsetzung der Sport- und
Schulinfrastruktur dienen, zu prüfen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und den Bezirksvertreter Badorf (Die LINKE.) zugestimmt.
Bezirksvertreter Bozkurt (Bündnis 90/Die Grünen) war
bei der Abstimmung abwesend.
Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung
1.
mit der Entwicklung eines konkreten städtebaulichen Konzeptes unter Berücksichtigung der Standortvarianten
2.
nach Beginn des formellen Regionalplanverfahrens und einem Ratsbeschluss zum Ergebnis der strategischen Umweltprüfung zum Regionalplan sowie dem Plankonzept mit der Einleitung der notwendigen Bauleitplanverfahren (Flächennutzungsplanänderung, Bebauungsplanverfahren).
3.
in Abstimmung mit der Regionalplanungsbehörde dabei alle planerischen
Maßnahmen, die der Beschleunigung zur Schaffung von Planungsrecht und Umsetzung
der Sport- und Schulinfrastruktur dienen, zu prüfen.
Abstimmungsergebnis:
zurückgestellt
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Ausschuss Klima, Umwelt
und Grün verweist die Beschlussvorlage ohne
Votum in die nachfolgenden Gremien.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt gegen die Fraktionen von SPD und FDP.
Beschluss: zurückgestellt
Der Stadtentwicklungsausschuss stellt die Angelegenheit einstimmig – vor Eintritt in die Tagesordnung – zurück.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung
1.
mit der Entwicklung eines konkreten städtebaulichen Konzeptes unter Berücksichtigung der Standortvarianten
2.
nach Beginn des formellen Regionalplanverfahrens und einem Ratsbeschluss zum Ergebnis der strategischen Umweltprüfung zum Regionalplan sowie dem Plankonzept mit der Einleitung der notwendigen Bauleitplanverfahren (Flächennutzungsplanänderung, Bebauungsplanverfahren).
3.
in Abstimmung mit der Regionalplanungsbehörde dabei alle planerischen
Maßnahmen, die der Beschleunigung zur Schaffung von Planungsrecht und Umsetzung
der Sport- und Schulinfrastruktur dienen, zu prüfen.
Abstimmungsergebnis:
Zurückgestellt
Beschluss: zurückgestellt
Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Angelegenheit – vor Eintritt in die Tagesordnung – zurückgestellt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
RM Klemm teilt
mit, dass der Stadtentwicklungsausschuss die Entscheidung über die Vorlage
wegen der noch fehlenden strategischen Umweltprüfung in seiner heutigen Sitzung
zurückgestellt hat. Mit Blick auf die Interessenlage der ortsansässigen
Sportvereine schlägt RM Klemm vor, den Beratungsgang in den Gremien mittels
einer Beschlussfassung ohne Votum zu ermöglichen. In einer sich anschließenden
Diskussion mit Wortbeiträgen von RM Haeming, RM Breite, RM Philippi, Herrn
Gudacker, Herrn Pfeifer und Herrn Timmer wird dieser Vorschlag interfraktionell
mitgetragen, auch vor dem Hintergrund, dass die pachtvertragliche Regelung mit
dem RSV Rath-Heumar Ende 2023 ausläuft, u.a. dieser Verein um die Existenz
bangt und damit die bis dato hervorragende Jugendarbeit gefährdet ist.
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung
1.
mit der Entwicklung eines konkreten städtebaulichen Konzeptes unter Berücksichtigung der Standortvarianten
2.
nach Beginn des formellen Regionalplanverfahrens und einem Ratsbeschluss zum Ergebnis der strategischen Umweltprüfung zum Regionalplan sowie dem Plankonzept mit der Einleitung der notwendigen Bauleitplanverfahren (Flächennutzungsplanänderung, Bebauungsplanverfahren).
3.
in Abstimmung mit der Regionalplanungsbehörde dabei alle planerischen
Maßnahmen, die der Beschleunigung zur Schaffung von Planungsrecht und Umsetzung
der Sport- und Schulinfrastruktur dienen, zu prüfen.
Abstimmungsergebnis:
Ohne Votum in die
weitere Beratung verwiesen.
Der Sportausschuss
appelliert aus sportfachlicher Sicht an die nachfolgenden Beratungsgremien, die
finale Entscheidung über die Beschlussvorlage mit Blick auf die Interessenlage
der dort ansässigen Sportvereine schnellstmöglich zu fassen.
Beschluss: zurückgestellt
Der
Stadtentwicklungsausschuss hat die Angelegenheit auf Wunsch der SPD-Fraktion zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Beschluss: endgültig zurückgezogen
Die Verwaltung hat die
Vorlage – vor Eintritt in die Tagesordnung – zurückgezogen.