Beschluss über den Beginn der vorbereitenden (Sanierungs-)Untersuchungen


Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:


Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün, den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Rodenkirchen.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

1.      Der Rat beschließt für das Untersuchungsgebiet südliche Innenstadt-Erweiterung / Südstadion, eingegrenzt durch die Südgrenze des Eisenbahnrings, das Gustav-Heinemann-Ufer, Schönhauser Straße, Marktstraße, Kierberger Straße/Raderberger Brache, Am Vorgebirgstor und Höninger Weg, den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch (vgl. hierzu die Abgrenzung des Untersuchungsgebietes im Übersichtsplan, Anlage 2).

 

2.      Der Beschluss über den Beginn dieser vorbereitenden Untersuchungen ist entsprechend Anlage 2 ortsüblich bekanntzumachen.

 

3.      Der Rat beauftragt die Verwaltung für den Untersuchungsraum auf der Grundlage der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen ein Rahmenkonzept insbesondere zur Inwertsetzung und Entwicklung der disponiblen Flächen, zum Ausbau des Inneren Grüngürtels und als Orientierungsrahmen für ein oder ggf. mehrere förmlich festzusetzende Sanierungsgebiete zu erarbeiten und zur Beschlussfassung vorzulegen.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

1.      Der Rat beschließt für das Untersuchungsgebiet südliche Innenstadt-Erweiterung / Südstadion, eingegrenzt durch die Südgrenze des Eisenbahnrings, das Gustav-Heinemann-Ufer, Schönhauser Straße, Marktstraße, Kierberger Straße/Raderberger Brache, Am Vorgebirgstor und Höninger Weg, den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch (vgl. hierzu die Abgrenzung des Untersuchungsgebietes im Übersichtsplan, Anlage 2).

 

2.      Der Beschluss über den Beginn dieser vorbereitenden Untersuchungen ist entsprechend Anlage 2 ortsüblich bekanntzumachen.

 

3.      Der Rat beauftragt die Verwaltung für den Untersuchungsraum auf der Grundlage der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen ein Rahmenkonzept insbesondere zur Inwertsetzung und Entwicklung der disponiblen Flächen, zum Ausbau des Inneren Grüngürtels und als Orientierungsrahmen für ein oder ggf. mehrere förmlich festzusetzende Sanierungsgebiete zu erarbeiten und zur Beschlussfassung vorzulegen.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat beschließt für das Untersuchungsgebiet südliche Innenstadt-Erweiterung / Südstadion,
eingegrenzt durch die Südgrenze des Eisenbahnrings, das Gustav-Heinemann-Ufer, Schönhauser Straße, Marktstraße, Kierberger Straße/Raderberger Brache, Am Vorgebirgstor und Höninger Weg, den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch (vgl. hierzu die Abgrenzung des Untersuchungsgebietes im Übersichtsplan, Anlage 2).

 

2.      Der Beschluss über den Beginn dieser vorbereitenden Untersuchungen ist entsprechend Anlage 2 ortsüblich bekanntzumachen.

 

3.      Der Rat beauftragt die Verwaltung für den Untersuchungsraum auf der Grundlage der Ergebnisse
der vorbereitenden Untersuchungen ein Rahmenkonzept insbesondere zur Inwertsetzung und
Entwicklung der disponiblen Flächen, zum Ausbau des Inneren Grüngürtels und als Orientierungsrahmen für ein oder ggf. mehrere förmlich festzusetzende Sanierungsgebiete zu erarbeiten und
zur Beschlussfassung vorzulegen.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt. (Nicht anwesend: Herr Schünemann)

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

1.      Der Rat beschließt für das Untersuchungsgebiet südliche Innenstadt-Erweiterung / Südstadion,
eingegrenzt durch die Südgrenze des Eisenbahnrings, das Gustav-Heinemann-Ufer, Schönhauser Straße, Marktstraße, Kierberger Straße/Raderberger Brache, Am Vorgebirgstor und Höninger Weg, den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch (vgl. hierzu die Abgrenzung des Untersuchungsgebietes im Übersichtsplan, Anlage 2).

 

2.      Der Beschluss über den Beginn dieser vorbereitenden Untersuchungen ist entsprechend Anlage 2 ortsüblich bekanntzumachen.

 

3.      Der Rat beauftragt die Verwaltung für den Untersuchungsraum auf der Grundlage der Ergebnisse
der vorbereitenden Untersuchungen ein Rahmenkonzept insbesondere zur Inwertsetzung und
Entwicklung der disponiblen Flächen, zum Ausbau des Inneren Grüngürtels und als Orientierungsrahmen für ein oder ggf. mehrere förmlich festzusetzende Sanierungsgebiete zu erarbeiten und
zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

1.      Der Rat beschließt für das Untersuchungsgebiet südliche Innenstadt-Erweiterung / Südstadion,
eingegrenzt durch die Südgrenze des Eisenbahnrings, das Gustav-Heinemann-Ufer, Schönhauser Straße, Marktstraße, Kierberger Straße/Raderberger Brache, Am Vorgebirgstor und Höninger Weg, den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch (vgl. hierzu die Abgrenzung des Untersuchungsgebietes im Übersichtsplan, Anlage 2).

 

2.      Der Beschluss über den Beginn dieser vorbereitenden Untersuchungen ist entsprechend Anlage 2 ortsüblich bekanntzumachen.

 

3.      Der Rat beauftragt die Verwaltung für den Untersuchungsraum auf der Grundlage der Ergebnisse
der vorbereitenden Untersuchungen ein Rahmenkonzept insbesondere zur Inwertsetzung und
Entwicklung der disponiblen Flächen, zum Ausbau des Inneren Grüngürtels und als Orientierungsrahmen für ein oder ggf. mehrere förmlich festzusetzende Sanierungsgebiete zu erarbeiten und
zur Beschlussfassung vorzulegen.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.