Beschluss: geändert beschlossen


II. Geänderter Beschluss gemäß mündlichem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (fett und kursiv):

 

Beschluss:

Der Wirtschaftsausschuss beschließt:

1. Die Stadt Köln unterstützt die Interessengemeinschaften in den Stadtvierteln und Stadtmarketing e.V. wegen der pandemie-bedingten massiven Belastungen für Gastronomie und Einzelhandel einmalig in 2021 bei der Anschaffung bzw. Erneuerung und dem Betrieb einer attraktiven Winterbeleuchtung.

2. Hierfür werden aus dem städtischen Haushalt 300.000 Euro zur Verfügung gestellt aus der Rückerstattung der Betriebskosten der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH aus 2020 (ggfs. Teilplan 1601). Ergänzend wird der Aufsichtsrat der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH gebeten, diesen Betrag im Rahmen des diesjährigen Wirtschaftsplans um 200.000 Euro auf 500.000 Euro aufzustocken. 

3. In Zusammenarbeit mit Stadtmarketing e.V. und Veedellieben e.V.  Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept, wie die Mittel auf Stadtzentrum und Veedel sinnvoll und gerecht verteilt werden. Es ist bei der Umsetzung strikt darauf zu achten, dass ausschließlich energiesparende, nachhaltige Produkte finanziert werden.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.