Leuchtenkonzept 2008 für die Kölner Stadtbezirke 2 bis 9


Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretung Lindenthal, die Bezirksvertretung Ehrenfeld, die Bezirksvertretung Mülheim, die Bezirksvertretung Kalk, die Bezirksvertretung Nippes, die Bezirksvertretung Rodenkirchen, die Bezirksvertretung Porz und in die Bezirksvertretung Chorweiler und in den Gestaltungsbeirat.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 19


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss folgenden geränderten bzw. ergänzten Beschluss zu fassen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, bei der zukünftigen Installation von Leuchten im öffentlichen Straßenraum der Stadtbezirke 2 bis 9 nicht entsprechend dem Leuchtenkonzept, das von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Rheinenergie AG erarbeitet wurde, zu verfahren.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss fordert die Verwaltung stattdessen auf, in Zusammenarbeit mit der Rheinenergie AG, andere Leuchtenmodelle vorzuschlagen.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, bei der zukünftigen Installation von Leuchten im öffentlichen Straßenraum der Stadtbezirke 2 bis 9 entsprechend dem Leuchtenkonzept, das von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Rheinenergie AG erarbeitet wurde, zu verfahren.




Abstimmungsergebnis:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Beschlussvorlage der Verwaltung einstimmig bei Nichtteilnahme der Fraktion pro Köln zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, bei der zukünftigen Installation von Leuchten im öffentlichen Straßenraum der Stadtbezirke 2 bis 9 entsprechend dem Leuchtenkonzept, das von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Rheinenergie AG erarbeitet wurde, zu verfahren.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Kalk vertagt den Punkt in die nächste Sitzung.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Hinweis: Die Anlagen 3 und 4 liegen als Tischvorlage vor.

 

Der Punkt ist zu Beginn der Sitzung zurückgestellt worden.

Beschluss: geändert beschlossen


Bezirksbürgermeister Dohm stellt den neuen Beschlussvorschlag gemäß dem vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion zur Abstimmung:

 

Beschluss:

 

1.    Die Bezirksvertretung Kalk stellt fest:

a.    Das Ziel, die Anzahl der Leuchtentypen zu begrenzen und einzelne Leuchten entsprechend ihrer Funktion und ihrer Gestaltung einzelnen Straßen und Plätzen in den Ortslagen zuzuordnen, wird begrüßt.

b.    Das von der Verwaltung vorgelegte Leuchtenkonzept erfüllt dieses Ziel aber noch nicht ausreichend, da weiterhin 12 verschiedene Leuchtentypen vorgehalten werden und

c.    für wesentliche Teile des Stadtbezirkes 8 in dem Konzept überhaupt keine Festlegung getroffen wird. Dies gilt insbesondere für die Hauptverbindungsstraßen des Bezirkes in den Ortslagen Humboldt/Gremberg (teilweise), Vingst und Ostheim und fast alle Wohngebiete.

d.    Zudem kann nicht nachvollzogen werden, warum in dem Konzept für den gesamten Stadtteil Neubrück überhaupt keine Regelung getroffen werden soll.

2.    Aus diesen Gründen lehnt die Bezirksvertretung Kalk die Beschlussvorlage ab.

3.    Die Bezirksvertretung Kalk bittet den Stadtentwicklungsausschuss stattdessen, die Verwaltung zu beauftragen ein überarbeitetes Konzept vorzulegen, das folgende Punkte berücksichtigt:

a.    Die Anzahl der verwendeten Leuchtentypen ist weiter zu reduzieren.

b.    Es sollen verbindliche Festlegungen für alle Gebiete des Stadtbezirkes 8 getroffen werden, wobei für Straßen und Plätze mit gleichartigem Straßencharakter (z.B. alle Anliegerstraßen in Wohngebieten) grundsätzlich auch gleichartige Leuchtentypen festgelegt werden sollen.

c.    Zumindest für die Hauptverbindungsstraßen des Stadtbezirkes 8 (z. B. Ostheimer Straße und Rösrather Straße, Frankfurter Straße auch in den Ortslagen Vingst und Ostheim) sollen Leuchtentypen festgelegt werden, wobei bei gleichartigen Verhältnissen auch gleichartige Leuchtentypen festgelegt werden sollen.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Gestaltungsbeirat öffentlich - Anhörung (BV)

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, bei der zukünftigen Installation von Leuchten im öffentlichen Straßenraum der Stadtbezirke 2 bis 9 entsprechend dem Leuchtenkonzept, das von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Rheinenergie AG erarbeitet wurde, zu verfahren.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei vier Enthaltungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Dr. Müser (Nicht anwesend: Herr Schöppe, Herr Schünemann).

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, bei der zukünftigen Installation von Leuchten im öffentlichen Straßenraum der Stadtbezirke 2 bis 9 entsprechend dem Leuchtenkonzept, das von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Rheinenergie AG erarbeitet wurde, zu verfahren.

 

Die Bezirksvertretung stimmt der Verwaltungsvorlage mit folgendem Zusatz zu:

 

Wenn möglich, soll durch entsprechende Leuchtmittel Energie eingespart werden.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig angenommen

Beschluss: zurückgestellt


Der TOP wurde einstimmig in die nächste Sitzung vertagt.


Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss über Aufnahme der Ergänzung in den Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Chorweiler beschließt den Beschlussvorschlag folgendermaßen zu ergänzen:

In jedem Ortsteil soll nur ein Lampentyp aufgestellt werden, damit die Einheitlichkeit gegeben ist.

 

Ergänzter Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu beschließen:

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, bei der zukünftigen Installation von Leuchten im öffentlichen Straßenraum der Stadtbezirke 2 bis 9 entsprechend dem Leuchtenkonzept, das von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Rheinenergie AG erarbeitet wurde, zu verfahren.

In jedem Ortsteil soll nur ein Lampentyp aufgestellt werden, damit die Einheitlichkeit gegeben ist.




Abstimmungsergebnis über Aufnahme der Ergänzung in den Beschluss:

 

Einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Schöppe (pro Köln), Herrn Wernig (Die Linke.Köln), Herrn Gökpinar (SPD), Frau Wittsack-Junge und Herrn Hanfland (Grüne)

 

Abstimmungsergebnis über ergänzten Beschluss:

 

Einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Schöppe (pro Köln)

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wird zurückgestellt, bis die zusammenfassende Stellungnahme der Verwaltung vorgelegt werden kann.

 


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, bei der zukünftigen Installation von Leuchten im öffentlichen Straßenraum der Stadtbezirke 2 bis 9 entsprechend dem Leuchtenkonzept, das von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Rheinenergie AG erarbeitet wurde, zu verfahren.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.