Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Die Vorlage wird ohne Votum in den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.

 


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

1.    Rechnungsprüfungsausschuss

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt gemäß § 59 Abs. 3 S. 4 GO NRW auf der Grundlage des Prüfberichts des Rechnungsprüfungsamtes vom 19.11.2021 nach eingehender Beratung vom heutigen Tage zum Ergebnis der Gesamtabschlussprüfung der Stadt Köln zum 31.12.2018 wie folgt Stellung:

 

            Der Rechnungsprüfungsausschuss schließt sich dem Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes und des darin gemäß § 102 Abs. 8 GO erteilten eingeschränkten Testates des vorliegenden Gesamtabschlusses an.

 

            Ferner empfiehlt er dem Rat, die Verwaltung mit der Beseitigung der im Bericht beschriebenen Mängel zu beauftragen.

 

            Der Ausschuss empfiehlt dem Rat die Feststellung des Gesamtabschlusses 2018 und die Entlastung der Oberbürgermeisterin gemäß § 96 Abs. 1 GO.

 

2.    Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Die Bestätigung des geprüften Gesamtabschlusses obliegt gemäß § 116 Abs. 9 GO dem Rat der Stadt Köln. Der Beschluss des Rates lautet wie folgt:

 

            Der vom Rechnungsprüfungsamt geprüfte und durch den Rechnungsprüfungsausschuss bestätigte Gesamtabschluss der Stadt Köln zum 31.12.2018 wird festgestellt.

 

            Der Oberbürgermeisterin wird die Entlastung gemäß § 96 Abs. 1 GO erteilt.

 

            Die Verwaltung wird beauftragt, schnellstmöglich Maßnahmen zu ergreifen, um die im Prüfbericht dargestellten Mängel zu beseitigen.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses vom 07.12.2021:

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt gemäß § 59 Abs. 3 S. 4 GO NRW auf der Grundlage des Prüfberichts des Rechnungsprüfungsamtes vom 19.11.2021 nach eingehender Beratung vom heutigen Tage zum Ergebnis der Gesamtabschlussprüfung der Stadt Köln zum 31.12.2018 wie folgt Stellung:

            Der Rechnungsprüfungsausschuss schließt sich dem Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes und des darin gemäß § 102 Abs. 8 GO erteilten eingeschränkten Testates des vorliegenden Gesamtabschlusses an.

            Ferner empfiehlt er dem Rat, die Verwaltung mit der Beseitigung der im Bericht beschriebenen Mängel zu beauftragen.

            Der Ausschuss empfiehlt dem Rat die Feststellung des Gesamtabschlusses 2018 und die Entlastung der Oberbürgermeisterin gemäß § 96 Abs. 1 GO.

Beschluss des Rates:

Die Bestätigung des geprüften Gesamtabschlusses obliegt gemäß § 116 Abs. 9 GO dem Rat der Stadt Köln. Der Beschluss des Rates lautet wie folgt:

            Der vom Rechnungsprüfungsamt geprüfte und durch den Rechnungsprüfungsausschuss bestätigte Gesamtabschluss der Stadt Köln zum 31.12.2018 wird festgestellt.

            Der Oberbürgermeisterin wird die Entlastung gemäß § 96 Abs. 1 GO erteilt.

            Die Verwaltung wird beauftragt, schnellstmöglich Maßnahmen zu ergreifen, um die im Prüfbericht dargestellten Mängel zu beseitigen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.