Beschluss: ungeändert empfohlen


Abstimmung über die Beschlussvorlage:

 

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden Beschluss zu treffen:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass der belastete Gebäudeteil (denkmalgeschützter Altbau von 1864) der ehemaligen Grundschule Berrischstraße 134-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven abgerissen und durch einen Neubau an gleicher Stelle ersetzt wird.

Die Kindergartenplätze können weiterhin in der jetzigen Interimsunterbringung sichergestellt werden.


Die Kosten der notwendigen Planungen hierfür werden auf rund 0,6 Mio. Euro brutto geschätzt.

Die Kosten der bisherigen Sanierung der Kita und der erforderlichen Schadstoffuntersuchung betragen derzeit 6,8 Mio. Euro brutto.
Die Finanzierung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln.

Die Refinanzierung erfolgt nach Fertigstellung der Maßnahme über den Flächenverrechnungspreis (FVP) im Teilergebnisplan 0603 – Kindertagesbetreuung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

 

Über die alternative Beschlussvorlage wurde nicht abgestimmt.

 

Alternative:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass der belastete Gebäudeteil der ehemaligen Grundschule Berrischstraße 134-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven erhalten bleibt, indem mittels der bereits im Einsatz befindlichen Maßnahmen mit jährlichen Kosten in Höhe von rund 55.000 Euro brutto die Schadstoffbelastung weiter reduziert wird. Die Kindergartenplätze können weiterhin in der jetzigen Interimsunterbringung sichergestellt werden. Zu welchem Zeitpunkt die Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffbelastung erfolgreich abgeschlossen werden können, kann zurzeit belastbar nicht gesagt werden.

 

Die Kosten der notwendigen Planungen hierfür werden auf rund 80.000 Euro brutto geschätzt.

Die Kosten der bisherigen Sanierung der Kita und der erforderlichen Schadstoffuntersuchung betragen derzeit 6,8 Mio. Euro brutto.
Die Finanzierung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln.

Die Refinanzierung erfolgt nach Fertigstellung der Maßnahme über den Flächenverrechnungspreis (FVP) im Teilergebnisplan 0603 – Kindertagesbetreuung.


Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Ohne Votum in die nachfolgenden Gremien geschoben.

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft verweist die Angelegenheit ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 


Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass der belastete Gebäudeteil (denkmalgeschützter Altbau von 1864) der ehemaligen Grundschule Berrischstraße 134-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven abgerissen und durch einen Neubau an gleicher Stelle ersetzt wird.

Die Kindergartenplätze können weiterhin in der jetzigen Interimsunterbringung sichergestellt werden.


Die Kosten der notwendigen Planungen hierfür werden auf rund 0,6 Mio. Euro brutto geschätzt.

Die Kosten der bisherigen Sanierung der Kita und der erforderlichen Schadstoffuntersuchung betragen derzeit 6,8 Mio. Euro brutto.
Die Finanzierung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln.

Die Refinanzierung erfolgt nach Fertigstellung der Maßnahme über den Flächenverrechnungspreis (FVP) im Teilergebnisplan 0603 – Kindertagesbetreuung.

 

Alternative:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass der belastete Gebäudeteil der ehemaligen Grundschule Berrischstraße 134-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven erhalten bleibt, indem mittels der bereits im Einsatz befindlichen Maßnahmen mit jährlichen Kosten in Höhe von rund 55.000 Euro brutto die Schadstoffbelastung weiter reduziert wird. Die Kindergartenplätze können weiterhin in der jetzigen Interimsunterbringung sichergestellt werden. Zu welchem Zeitpunkt die Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffbelastung erfolgreich abgeschlossen werden können, kann zurzeit belastbar nicht gesagt werden.

 

Die Kosten der notwendigen Planungen hierfür werden auf rund 80.000 Euro brutto geschätzt.

Die Kosten der bisherigen Sanierung der Kita und der erforderlichen Schadstoffuntersuchung betragen derzeit 6,8 Mio. Euro brutto.
Die Finanzierung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln.

Die Refinanzierung erfolgt nach Fertigstellung der Maßnahme über den Flächenverrechnungspreis (FVP) im Teilergebnisplan 0603 – Kindertagesbetreuung.

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

  • 12 Zustimmungen: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1), Sportjugend Köln e.V. (1)

·         1 Gegenstimme: FDP-Fraktion (1)

·         keine Enthaltungen

Mehrheitlich zugestimmt.

 

Frau Körfgen (Evangelische Jugend in Köln) stimmt stellvertretend ab für Herrn Kaven (BDKJ Erzdiözese Köln e.V.).

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Der Ausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien



Ohne Votum in die nachfolgenden Gremien gegeben.

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft verweist die Angelegenheit ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig empfohlen.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass der belastete Gebäudeteil (denkmalgeschützter Altbau von 1864) der ehemaligen Grundschule Berrischstraße 134-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven abgerissen und durch einen Neubau an gleicher Stelle ersetzt wird.

Die Kindergartenplätze können weiterhin in der jetzigen Interimsunterbringung sichergestellt werden.


Die Kosten der notwendigen Planungen hierfür werden auf rund 0,6 Mio. Euro brutto geschätzt. Die Kosten der bisherigen Sanierung der Kita und der erforderlichen Schadstoffuntersuchung betragen derzeit 6,8 Mio. Euro brutto.
Die Finanzierung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln.

Die Refinanzierung erfolgt nach Fertigstellung der Maßnahme über den Flächenverrechnungspreis (FVP) im Teilergebnisplan 0603 – Kindertagesbetreuung.

 

Alternative:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass der belastete Gebäudeteil der ehemaligen Grundschule Berrischstraße 134-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven erhalten bleibt, indem mittels der bereits im Einsatz befindlichen Maßnahmen mit jährlichen Kosten in Höhe von rund 55.000 Euro brutto die Schadstoffbelastung weiter reduziert wird. Die Kindergartenplätze können weiterhin in der jetzigen Interimsunterbringung sichergestellt werden. Zu welchem Zeitpunkt die Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffbelastung erfolgreich abgeschlossen werden können, kann zurzeit belastbar nicht gesagt werden.

 

Die Kosten der notwendigen Planungen hierfür werden auf rund 80.000 Euro brutto geschätzt.

Die Kosten der bisherigen Sanierung der Kita und der erforderlichen Schadstoffuntersuchung betragen derzeit 6,8 Mio. Euro brutto.
Die Finanzierung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln.

Die Refinanzierung erfolgt nach Fertigstellung der Maßnahme über den Flächenverrechnungspreis (FVP) im Teilergebnisplan 0603 – Kindertagesbetreuung.

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

  • 14 Zustimmungen: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (3), SPD-Fraktion (2), CDU-Fraktion (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1), Sportjugend Köln e.V. (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

 

Frau Körfgen (Evangelische Jugend in Köln) stimmt stellvertretend ab für Herrn Kaven (BDKJ Erzdiözese Köln e.V.).

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass der belastete Gebäudeteil (denkmalgeschützter Altbau von 1864) der ehemaligen Grundschule Berrischstraße 134-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven abgerissen und durch einen Neubau an gleicher Stelle ersetzt wird.

Die Kindergartenplätze können weiterhin in der jetzigen Interimsunterbringung sichergestellt werden.


Die Kosten der notwendigen Planungen hierfür werden auf rund 0,6 Mio. Euro brutto geschätzt.

Die Kosten der bisherigen Sanierung der Kita und der erforderlichen Schadstoffuntersuchung betragen derzeit 6,8 Mio. Euro brutto.
Die Finanzierung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln.

Die Refinanzierung erfolgt nach Fertigstellung der Maßnahme über den Flächenverrechnungspreis (FVP) im Teilergebnisplan 0603 – Kindertagesbetreuung.

 

Alternative:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass der belastete Gebäudeteil der ehemaligen Grundschule
Berrischstraße 134-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven erhalten bleibt, indem mittels der bereits im
Einsatz befindlichen Maßnahmen mit jährlichen Kosten in Höhe von rund 55.000 Euro brutto die
Schadstoffbelastung weiter reduziert wird. Die Kindergartenplätze können weiterhin in der jetzigen
Interimsunterbringung sichergestellt werden.
Zu welchem Zeitpunkt die Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffbelastung erfolgreich abgeschlossen werden können, kann zurzeit belastbar nicht gesagt werden.

 

Die Kosten der notwendigen Planungen hierfür werden auf rund 80.000 Euro brutto geschätzt.

Die Kosten der bisherigen Sanierung der Kita und der erforderlichen Schadstoffuntersuchung betragen derzeit 6,8 Mio. Euro brutto.
Die Finanzierung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln.

Die Refinanzierung erfolgt nach Fertigstellung der Maßnahme über den Flächenverrechnungspreis (FVP) im Teilergebnisplan 0603 – Kindertagesbetreuung.

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Der Ausschuss für Kunst und Kultur verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Der Ausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.

 


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass der belastete Gebäudeteil (denkmalgeschützter Altbau von 1864) der ehemaligen Grundschule Berrischstraße 134-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven abgerissen und durch einen Neubau an gleicher Stelle ersetzt wird.

Die Kindergartenplätze können weiterhin in der jetzigen Interimsunterbringung sichergestellt werden.


Die Kosten der notwendigen Planungen hierfür werden auf rund 0,6 Mio. Euro brutto geschätzt. Die Kosten der bisherigen Sanierung der Kita und der erforderlichen Schadstoffuntersuchung betragen derzeit 6,8 Mio. Euro brutto.
Die Finanzierung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln.

Die Refinanzierung erfolgt nach Fertigstellung der Maßnahme über den Flächenverrechnungspreis (FVP) im Teilergebnisplan 0603 – Kindertagesbetreuung.

 

Alternative:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass der belastete Gebäudeteil der ehemaligen Grundschule Berrischstraße 134-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven erhalten bleibt, indem mittels der bereits im Einsatz befindlichen Maßnahmen mit jährlichen Kosten in Höhe von rund 55.000 Euro brutto die Schadstoffbelastung weiter reduziert wird. Die Kindergartenplätze können weiterhin in der jetzigen Interimsunterbringung sichergestellt werden. Zu welchem Zeitpunkt die Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffbelastung erfolgreich abgeschlossen werden können, kann zurzeit belastbar nicht gesagt werden.

 

Die Kosten der notwendigen Planungen hierfür werden auf rund 80.000 Euro brutto geschätzt.

Die Kosten der bisherigen Sanierung der Kita und der erforderlichen Schadstoffuntersuchung betragen derzeit 6,8 Mio. Euro brutto.
Die Finanzierung erfolgt über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln.

Die Refinanzierung erfolgt nach Fertigstellung der Maßnahme über den Flächenverrechnungspreis (FVP) im Teilergebnisplan 0603 – Kindertagesbetreuung.

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die FRAKTION zugestimmt.