Vor Eintritt in die Tagesordnung ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat

1.    beauftragt die Verwaltung, die Weiterführung der Zwischennutzung des Ebertplatzes an ein externes Platzmanagement zu vergeben. Aufgabe des Platzmanagements ist es, das Platzprogramm gemeinsam mit den Zwischennutzer*innen inklusive der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit fortzuführen.

2.    erkennt den Gesamtbedarf i.H.v. 1.016.000 Euro für eine Projektlaufzeit von zwei Jahren (III/IV/22 und III/24) zur Umsetzung des Punktes 1 an.

3.    beschließt für die Umsetzung von künstlerischen Interventionen am Ebertplatz die Freigabe für die Maßnahme „Ebertplatz – Weiterentwicklung Interimskonzept“ in Höhe von 25.000 Euro sowie die haushaltsneutrale Umschichtung von 25.000 Euro innerhalb des Teilplans 0416 – Kulturförderung aus der Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen in die Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2022.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Vorlage wird in die nächste Sitzung vertagt.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Angelegenheit ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 

I. s. Änderungsantrag 3.9.1

 

II. getrennte Abstimmung zu Nr. 4 des Beschlussentwurfs:

 

4. beauftragt die Verwaltung, vor dem Hintergrund des Klimanotstandes eine ökologisch wertvolle Variante der Winterbespielung am Ebertplatz als Alternative zu einer Eisbahn zu prüfen und dem Rat noch im Sommer 2022 vorzustellen. Auf Basis dieser Prüfung sowie den Erfahrungen der Eisbahnrealisierung seit Winter 2018/2019 wird der Rat zeitgerecht beschließen können, ob und wie eine Winterbespielung des Ebertplatzes in den Saisons 2022/2023 sowie 2023/2024 umgesetzt werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich mit den Stimmen von Grüne, Die Linke, Die Partei und Klimafreunde gegen die Stimmen von CDU, SPD und FDP abgelehnt

 

 

III. Geänderter/Ergänzter Beschluss:

Der Rat

1.    beauftragt die Verwaltung, die Weiterführung der Zwischennutzung des Ebertplatzes an ein externes Platzmanagement zu vergeben. Aufgabe des Platzmanagements ist es, das Platzprogramm gemeinsam mit den Zwischennutzer*innen inklusive der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit fortzuführen.

2.    erkennt den Gesamtbedarf i. H. v. 1.016.000 Euro für eine Projektlaufzeit von zwei Jahren  (III/IV/22 und III/24) zur Umsetzung des Punktes 1 an.

3.    beschließt für die Umsetzung von künstlerischen Interventionen am Ebertplatz die Freigabe für die Maßnahme „Ebertplatz – Weiterentwicklung Interimskonzept“ in Höhe von 25.000 Euro sowie die haushaltsneutrale Umschichtung von 25.000 Euro innerhalb des Teilplans 0416 – Kulturförderung aus der Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen in die Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2022.

4.    beauftragt die Verwaltung, vor dem Hintergrund des Klimanotstandes eine ökologisch wertvolle Variante der Winterbespielung am Ebertplatz als Alternative zu einer Eisbahn zu prüfen und dem Rat noch im Sommer 2022 vorzustellen. Auf Basis dieser Prüfung sowie den Erfahrungen der Eisbahnrealisierung seit Winter 2018/2019 wird der Rat zeitgerecht beschließen können, ob und wie eine Winterbespielung des Ebert-platzes in den Saisons 2022/2023 sowie 2023/2024 umgesetzt werden soll.

5.  Die Akteur*innen der Zwischennutzung sollen in die Entwicklung von Kriterien für das Platzraummanagement und die inhaltliche Beurteilung der Bewerbungen im Auswahlverfahren einbezogen werden.

6.  Es soll geprüft werden, wie der Lagerraum der Stadt Köln (Projektraum) wieder langfristig für eine Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in den Rat.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat

1.    beauftragt die Verwaltung, die Weiterführung der Zwischennutzung des Ebertplatzes an ein externes Platzmanagement zu vergeben. Aufgabe des Platzmanagements ist es, das Platzprogramm gemeinsam mit den Zwischennutzer*innen inklusive der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit fortzuführen.

2.    erkennt den Gesamtbedarf i.H.v. 1.016.000 Euro für eine Projektlaufzeit von zwei Jahren (III/IV/22 und III/24) zur Umsetzung des Punktes 1 an.

3.    beschließt für die Umsetzung von künstlerischen Interventionen am Ebertplatz die Freigabe für die Maßnahme „Ebertplatz – Weiterentwicklung Interimskonzept“ in Höhe von 25.000 Euro sowie die haushaltsneutrale Umschichtung von 25.000 Euro innerhalb des Teilplans 0416 – Kulturförderung aus der Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen in die Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2022.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Ausschuss für Kunst und Kultur verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

II.         Abstimmung über den mündlichen Änderungsantrag von RM Schneeloch und RM de Bellis-Olinger (Ergänzung um Ziffer 5 und 6 des Beschlusses der Bezirksvertretung Innenstadt vom 07.04.2022, Anlage 4)

Beschluss:

Die Vorlage wird um folgende Punkte ergänzt:

5.  Die Akteur*innen der Zwischennutzung sollen in die Entwicklung von Kriterien für das Platzraummanagement und die inhaltliche Beurteilung der Bewerbungen im Auswahlverfahren einbezogen werden.

6.  Es soll geprüft werden, wie der Lagerraum der Stadt Köln (Projektraum) wieder langfristig für eine Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

III.        Abstimmung über die so geänderte Beschlussvorlage

Beschluss:

Der Rat

1. beauftragt die Verwaltung, die Weiterführung der Zwischennutzung des Ebertplatzes an ein externes Platzmanagement zu vergeben. Aufgabe des Platzmanagements ist es, das Platzprogramm gemeinsam mit den Zwischennutzer*innen inklusive der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit fortzuführen.
2. erkennt den Gesamtbedarf i.H.v. 1.016.000 Euro für eine Projektlaufzeit von zwei Jahren  (III/IV/22 und III/24) zur Umsetzung des Punktes 1 an.
3. beschließt für die Umsetzung von künstlerischen Interventionen am Ebertplatz die Freigabe für die Maßnahme „Ebertplatz – Weiterentwicklung Interimskonzept“ in Höhe von 25.000 Euro sowie die haushaltsneutrale Umschichtung von 25.000 Euro innerhalb des Teilplans 0416 – Kulturförderung aus der Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen in die Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2022.
4. Der Rat beschließt eine erneute Umsetzung einer Eisbahn als Bestandteil des (sozio-)kulturellen Winterprogramms auf dem Ebertplatz.
5. Die Akteur*innen der Zwischennutzung sollen in die Entwicklung von Kriterien für das Platzraummanagement und die inhaltliche Beurteilung der Bewerbungen im Auswahlverfahren einbezogen werden.
6. Es soll geprüft werden, wie der Lagerraum der Stadt Köln (Projektraum) wieder langfristig für eine Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.