Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
RM Ruffen (FDP) beantragt, den Antrag der SPD Fraktion an den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft zur weiteren Beratung zu verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Der Überweisung wurde
einstimmig zugestimmt.
Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beschluss:
Der Antrag der SPD Fraktion wurde vom Ausschuss Schule und Weiterbildung am 28.03.2022 an den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft zur weiteren Beratung verwiesen.
Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft beauftragt die Verwaltung zu den baulichen Rahmenbedingungen des Antrags bis zur nächsten Sitzung Stellung zu nehmen. Die Stellungnahme wird dem Ausschuss Schule und Weiterbildung als zuständigem Ausschuss für die Priorisierung der Schulbauten zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt