Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales und Senioren verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat entbindet die Verwaltung von der Verpflichtung, durch Umsetzung der Maßnahme 50.2 der Haushaltsstrukturanalyse – Reduzierung der Bedarfsgemeinschaften nach SGB II – im Haushaltsjahr 2008 Einsparungen von 4 Mio. € und in den beiden kommenden Jahren weitere Verbesserungen von jeweils 2 Mio. € zu erreichen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat entbindet die Verwaltung von der Verpflichtung, durch Umsetzung der Maßnahme 50.2 der Haushaltsstrukturanalyse – Reduzierung der Bedarfsgemeinschaften nach SGB II – im Haushaltsjahr 2008 Einsparungen von 4 Mio. € und in den beiden kommenden Jahren weitere Verbesserungen von jeweils 2 Mio. € zu erreichen.
Abstimmungsergebnis:
Mit großer Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln zugestimmt.