Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretung Lindenthal, den Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün und den Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales.

 

 

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün verweist die Beschlussvorlage der Verwaltung ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich zugestimmt gegen die Fraktionen von FDP und Die Linke.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, im Teilabschnitt der Kitschburger Straße zwischen Friedrich-Schmidt-Straße und Haydnstraße die bisher temporäre Sperrung dauerhaft einzurichten. Nach einer Eingewöhnungszeit von etwa einem Jahr nach Einrichtung der dauerhaften Sperrung werden Nacherhebungen durchgeführt und ausgewertet. Rettungsfahrzeugen wird die Durchfahrt weiterhin ermöglicht. Hinsichtlich der östlich gelegenen Friedrich-Schmidt-Straße sollen verkehrsberuhigende Maßnahmen untersucht und, wenn möglich, umgesetzt werden.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die BV Lindenthal der Vorlage uneingeschränkt zustimmt.

 

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich zugestimmt

 

10 Ja Stimmen

 

9 Nein Stimmen (5 CDU, 2 SPD, FDP, AfD)

 

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

Beschluss: geändert beschlossen


2. Beschluss (über die so geänderte Verwaltungsvorlage):

Die Verwaltung wird beauftragt, im Teilabschnitt der Kitschburger Straße zwischen Friedrich-Schmidt-Straße und Haydnstraße die bisherigen temporären Sperrungen an Wochenenden und Feiertagen auf die Schulferien auszuweiten. Rettungsfahrzeugen wird die Durchfahrt wei-terhin ermöglicht.

 

 

 

 

 




Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen